Bundesverkehrswegeplan, Anmeldeliste Straße

LNV-Stellungnahme vom 18.3.2013

Der LNV begrüßt es, dass der Bund zunächst den Bedarf für die Erhaltungsmaßnahmen festlegen will. Der LNV erwartet, dass bei ehrlicher Berechnung keine Finanzmittel für weiteren Straßenbau verbleiben. Die angebliche Notwendigkeit von Straßenneubauten beruhen auf Nutzen-Kosten-Verhältnissen, bei denen die Projektnutzen aus monetarisierten Zeitgewinnen berechnet wurden. Diese Zeitgewinne gibt es nicht! Im Verkehr gewonnene Zeit wird wieder in Verkehr investiert.

Bundesverkehrswegeplan, Anmeldeliste Schienenprojekte

LNV-Stellungnahme vom 15.4.2013

Der Entwurf beinhaltet im Wesentlichen eine Liste der Schienenprojekte, die der LNV und seine Mitgliedsverbände – oft seit Jahren – als vordringlichen Bedarf einstufen und einfordern. Der LNV wird diese Liste nicht um weitere Projekte erweitern, sondern mahnt vielmehr die zügige Umsetzung aller in dieser Mindestbedarfsliste aufgeführten Maßnahmen an. Selbstverständlich gäbe es noch viele wünschbare und sinnvolle Projekte, die wir hier anfügen und auch gut begründen könnten.