Stuttgart 21: DB braucht Ausstiegshilfe

Finanzierungszusagen auch bei Aufgabe von S21 aufrechterhalten

Der LNV hat sich am verkehrspolitischen Aschermittwoch mit der Frage beschäftigt, warum die Deutsche Bahn am Bahnhofsprojekt S21 trotz gigantischer Verteuerung, ungenügender Kapazität, unzureichendem Brandschutz und weiterer unkalkulierbarer Risiken festhalten will. Es kann laut Dachverband der Natur- und Umweltschutzverbände in Baden-Württemberg nur einen Grund dafür geben: Geld.

„Die Bahn fürchtet den Wechsel von S21 zu K21“, glaubt der LNV-Vorsitzende Reiner Ehret. Für die Sanierung des Kopfbahnhofes gebe es bekanntlich deutlich weniger Zuschüsse als für die Neubaumaßnahme S21.

„Bei einem Stopp von Stuttgart 21 müssten Grundstücksverkäufe rückabgewickelt werden“, so der LNV-Chef. „Kopfbahnhof und Gleisvorfeld, bekannt als Stuttgarter Tunnelgebirge, müssen grundlegend modernisiert werden“, so Ehret weiter. Seit Jahren schon sei die bestehende Infrastruktur nur noch notdürftig instand gehalten worden. Die Kosten für all diese Maßnahmen lägen im Milliardenbereich und müssten weitgehend von der DB bezahlt werden.

Aus Sicht des LNV könnte es einen Weg aus dem Dilemma geben. Dazu müssten alle S21-Projektbeteiligten – Bund, Land, Region, Stadt, Flughafen – ihre Finanzierungszusage in der vereinbarten Höhe und im Interesse des Gemeinwohls mit einer neuen Zweckbindung aufrechterhalten. „Auf diese Weise könnte man die DB beim Ausstieg aus S21 und beim Einstieg in die Modernisierung des Kopfbahnhofs unterstützen“, meint Ehret.

Bereits im Jahr 2011 hat der LNV hat eine Studie ausgearbeitet, welche aufzeigt, wie mit der garantierten Obergrenze von 4,5 Milliarden Euro ein landesweites Schienenausbauprogramm BW 21 realisiert werden könnte.

Die LNV-Studie rechnet mit Kosten von 2,5 Milliarden Euro für die Modernisierung des Bahnknotens Stuttgart einschließlich der Anbindung an die Neubaustrecke nach Ulm sowie der S-Bahn-Anbindung von Ost und West an den Flughafen. Weitere zwei Milliarden Euro werden für die Elektrifizierung von 1000 km Schiene und den Ausbau bzw. die Reaktivierung von 200 km Schiene veranschlagt.

Ein solches Programm würde nach Überzeugung des LNV sowohl im Landtag als auch bei der Bevölkerung auf große Zustimmung stoßen und könnte auf dieser breiten Basis innerhalb von zehn Jahren umgesetzt werden. „Die Finanzierung wäre dank S21 bereits gesichert“, betont Ehret. Letztlich würde das unsägliche Projekt dem Land dann doch noch einen großen Dienst erweisen.

LNV-PM zu Stopp S21