Kritik an Fördertatbeständen für Flurneuordnungen

LNV-Stellungnahme vom 27.11.2015

zur Förderung der Flurneuordnung und Landentwicklung (VwVFörder-ILE)
Der LNV lehnt die finanzielle Förderung von Maßnahmen, die nach Fachgesetzen verboten sind, weiterhin ab. Hierzu gehören Entwässerung, Grünlandumbruch, Bodenmelioration, Beseitigung von Landschaftselementen und (Rad-)Wegebau im gesetzlich geschützten Gewässerrandstreifen. Der LNV hält eine Ökopunkte-Bewertung für Randlinienverluste durch Schlagvergrößerung für notwendig.

Korrekturbedarf bei neuer Agrarförderung

Pressemitteilung vom 6.10.2014 von LNV, BUND und NABU

Gemeinsam haben die drei Umweltverbände LNV, BUND und NABU eine Stellungnahme zum Maßnahmen- und Entwicklungsplan ländlicher Raum (MEPL III) erarbeitet. Sie anerkennen, dass das Land wichtige Verbesserungen in Richtung Naturschutz vorgenommen hat. Im FAKT, dem Nachfolgeprogramm des MEKA, werden naturschutzgerechte Wirtschaftsweisen nun deutlich höher gefördert, und auch die Vergütungssätze in der Landschaftspflegerichtlinie werden erhöht. Davon profitieren artenreiche Mähwiesen und Streuobstwiesen.

Maßnahmen- und Entwicklungsplan Ländlicher Raum (MEPL III)

LNV-Stellungnahme vom 4.7.2014

Im Maßnahmen- und Entwicklungsplans III (MEPL III) vereint die Landesregierung diejenigen Förderrichtlinien, über die die EU-Zuschüsse in der laufenden Förderperiode 2014-2020 im Bereich Land- und Forstwirtschaft sowie Tourismus und Landschaftpflege ausgeschüttet werden. In seiner Stellungnahme stimmt der LNV zwar in weiten Teilen mit der Einschätzung des Umweltberichts überein. Der LNV kritisiert aber u.a. die irreführende Darstellung der Förderung in der Flurbereinigung als Naturschutzförderinstrument.

Flurneuordnung und Naturschutz

LNV-Stellungnahme vom 27.5.2014

Neben Lob für Begrüßenswertes äußert der Landesnaturschutzverband in seiner Stellungnahme eine Reihe von Anträgen auf Klarstellungen bei den rechtlichen Sicherungen von landschaftspflegerischen Anlagen einschließlich ökologischem Mehrwert. Auch sollten die Verantwortlichkeiten bei deren Unterhaltung sowie bei der Finanzierung und bei den Fördermöglichkeiten klar geregelt werden.

LNV-Positionen zum Natur- und Umweltschutz

LNV-Pressemitteilung vom 19.7.2013

Der LNV bekennt sich mit diesen LNV-Positionen zum Leitbild einer dauerhaft nachhaltigen, im Sinne von umweltgerechten Entwicklung, wie es die Vereinten Nationen in ihrem Aktionsprogramm zur Nachhaltigkeit 1992 in Rio de Janeiro verabschiedet haben. Nachhaltigkeit bedeutet eine engere Verzahnung der drei Säulen Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft. Der Landesnaturschutzverband setzt sich dafür ein, dass das Nachhaltigkeitsgebot in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens Eingang findet.

Mitwirkung bei Flurneuordnungsverfahren

LNV-Stellungnahme vom 23.3.2010

Der LNV bittet darum, den Informationsgehalt zu einem Neuverfahren deutlich zu erhöhen, so dass auch Ehrenamtliche und Behördenvertreter, die nicht an der Behördenbesprechung nach § 5 FlurBG teilnehmen können, anhand dieser
Informationen eine erste schriftliche Stellungnahme abgeben können. Dies gilt umso mehr, als die Besprechungen üblicherweise tagsüber stattfinden, zu einer Zeit, an der Berufstätige aus den Reihen der Naturschutzverbände
normalerweise nicht teilnehmen können.