LNV-Infobrief Juni 2015
Im Blickpunkt: Stabwechsel
Der LNV hat einen neuen Vorsitzenden
Ich freue mich über den beeindruckenden Vertrauensbeweis bei der Mitgliederversammlung und hoffe, dass ich die in mich gesetzten Erwartungen erfüllen kann. Mein Vorgänger Reiner Ehret hat einen Verband in der Krise übernommen und ihn zu einem konsolidierten, schlagkräftigen und im politischen Kräftespiel ernst genommenen Anwalt der Natur entwickelt. Diesen Weg möchte ich weitergehen und mithelfen, den LNV auf Landesebene und in den Kreisen noch wirksamer zu machen.
Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit dem neu gewählten Vorstand, mit einigen neuen, inte-ressanten Persönlichkeiten, und mit der engagierten, personell erweiterten Geschäftsstelle. Ich freue mich auf das Kennenlernen und die Begegnung mit den Arbeitskreisen – bei den jährlichen Regierungsbezirksbesprechungen, aber auch bei möglichst vielen einzelnen Arbeitskreise. Die Mitgliedsverbände möchte ich darin unterstützen, ihre Anliegen zu Gehör zu bringen, und im Dissens-Fall möchte ich ein „ehrlicher Makler“ sein.
Unseren Diskussions- und manchmal Sparrings-Partnern in Behörden, Politik und Interessenverbänden biete ich einen konstruktiven und fairen Dialog an und hoffe, dass wir auch bei unter-schiedlichen Positionen gute Kompromisse finden.
Die bisher aktuellen Themen werden uns begleiten: Wir werden weiterhin unser „Ceterum Censeo…“ zum Flächenverbrauch sagen, wir werden konstruktiv und kritisch die Energiewende begleiten und – wo sich die Möglichkeit bietet – vorantreiben. Der Schutz und die Sicherung der FFH-Biotope und besonders der Mähwiesen ist noch lange nicht in trockenen Tüchern. Mit der Naturschutzstrategie und der Wasserrahmenrichtlinie hat das Land eine Herkulesarbeit vor sich, die aber des Schweißes der Edlen wert ist. Unsere Aufgabe ist es, dies zu begleiten, gelegentlich zu applaudieren und manchmal auch den Finger in Wunden zu legen.
Ich möchte schließen mit einem Wunsch:
Nutzen Sie jede Möglichkeit des Kontaktes mit Politikern, jeder Partei und jeder parlamentarischen Ebene, um das Anliegen des Natur- und Umweltschutzes zur Sprache zu bringen. Auch wenn dies im konkreten Fall nicht zur Erfolg führt: so spüren die Politiker, dass die Umwelt vielen Menschen ein Anliegen ist. Es darf nicht mehr vorkommen, dass ein Politiker während einer ganzen Legislaturperiode nie auf Umweltthemen angesprochen wird. In diesem Sinne: nutzen Sie auch den in der zweiten Jahreshälfte anlaufenden Landtags-Wahlkampf.
Ihr
Dr. Gerhard Bronner
– Vorsitzender –
Inhalt
• LNV Aktiv
• Aus Politik und Verwaltung
• Daten, Fakten, Hintergründe
• Alles was Recht ist
• LNV Intern
• Aus den Mitgliedsvereinen
• Zum Mitmachen und Hingehen
• Bücher, Filme, Neuigkeiten
LNV aktiv
Stabwechsel
Dr. Gerhard Bronner zum neuen LNV-Vorsitzenden gewählt
Bei der LNV-Mitgliederversammlung am 16.05.2015 wurde Reiner Ehret als Vorsitzender des LNV verabschiedet. Die Teilnehmer zollten ihm größten Respekt für sein 15-jähriges großes Engagement, das von Integrationswillen und Dialogbereitschaft bei gleichzeitiger Vertretung klarer Positionen geprägt war. Zum neuen Vorsitzenden wählten die Delegierten einstimmig den bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden, Dr. Gerhard Bronner. Er betonte, dass unter seiner Ägide keine radikale Neupositionierung des LNV zu erwarten sei. Logr
Vorstand neu gewählt
Bestätigte und neue Vorstandsmitglieder
Als stellvertretende Vorsitzende wurden Thomas Dietz im Amt bestätigt und Tilman Preuss aus Schrozberg neu gewählt. Ebenfalls neu besetzt wurde das Amt der Schatzmeisterin mit Regina Schmidt-Kühner, die dem LNV-Vorstand seit langem angehört. Als Beisitzer bestätigt wurde der Präsident des Schwäbischen Albvereins Dr. Hans-Ulrich Rauchfuß. Neue Beisitzer sind Stefan Frey aus Stuttgart und Reinhard Sosat, Geschäftsstellenleiter des Landesfischereiverbandes Baden-Württemberg. Logr
Großer Einsatz gegen den Flächenverbrauch
LNV-Ehrennadel für Dr. Heiner Grub, Tübingen
In einer Laudatio würdigte der scheidende LNV-Vorsitzende Reiner Ehret seinen früheren Vorstandskollegen Dr. Heiner Grub als Menschen, für den „Nachhaltigkeit“ viel mehr sei als nur ein Schlagwort: Dr. Heiner Grub habe fast sein ganzes Leben lang die drei Säulen der Nachhaltigkeit – Ökonomie, Ökologie und soziale Verantwortung – gelebt. Dr. Heiner Grub wurde bei der LNV- Mitgliederversammlung am 16.05.2015 unter anderem für den engagierten Einsatz gegen den Flächenverbrauch mit der LNV-Ehrennadel ausgezeichnet. Logr
Würdigung für verbändeübergreifenden Naturschutz
LNV-Ehrennadel für Gerhard Kaiser, Heidelberg
Ebenfalls mit der Ehrennadel würdigte der LNV Gerhard Kaiser aus Heidelberg, der sich seit fast vier Jahrzehnten verbändeübergreifend für den Natur- und Umweltschutz in der Region einsetzt. Laudator und Stellvertreter Klaus Ihlenfeld charakterisierte den Sprecher des LNV-Arbeitskreises Heidelberg/Mannheim/Rhein-Neckar-Kreis als einen Menschen, die nicht tatenlos zusehen könne, wenn die elementare Basis für die menschliche Existenz auf der Erde immer weiter zerstört werde. Der LNV würdigt dieses große Engagement mit der LNV-Ehrennadel. Logr
Landschaftserhaltungsverbände (LEV)
Zwei Neugründungen in 2015
Mit Gründung des LEV Calw im April und des LEV Hohenlohekreis im Mai ist die Zahl der ur-sprünglich sechs LEV auf nunmehr 30 gestiegen. Der LNV hatte sich im Vorfeld jahrelang für die flächendeckende Gründung von LEV eingesetzt. Keinen LEV haben bislang die Landkreise Esslingen, Ludwigsburg, Sigmaringen, Zollernalbkreis und Biberach. Tr
Aus Politik und Verwaltung
Strategie zur Anpassung an den Klimawandel
Anhörung bis 12.06.2015
Neben dringend notwendigen Maßnahmen für einen wirksamen Klimaschutz muss sich das Land vor den unvermeidbaren Folgen des Klimawandels schützen. Der Entwurf einer landesweiten „Strategie zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“ ist hierfür zur Anhörung der Verbände freigegeben. Dargestellt werden die Risiken und Chancen der Folgen des Klimawandels für neun besonders betroffene Handlungsfelder. Tr
Fortschreibung WRRL-Bewirtschaftungspläne
Öffentlichkeitsbeteiligung bis 22.06.2015
Die Bewirtschaftungspläne nach der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) der EU müssen bis Ende 2015 fortgeschrieben werden, weshalb das Umweltministerium noch bis zum 22.06.2015 die Möglichkeit der Öffentlichkeitsbeteiligung bietet (siehe LNV-Email vom 16.012015). Tr
Hochwasserrisiko-Managementpläne
Öffentlichkeitsbeteiligung bis 22.06.2015
Parallel zur Fortschreibung der WRRL-Bewirtschaftungspläne müssen auch die Hochwasser-risiko-Managementpläne erstellt werden. Eine Öffentlichkeitsbeteiligung läuft ebenfalls noch bis 22.06.2015. Auch wenn sich diese Pläne in erster Linie an Gemeinden und Behörden richten, können die Risikokarten LNV-Arbeitskreisen und anderen Naturschutzgruppen als Argumentationshilfe gegen Bauleitplanung und Einzelbauten in Überschwemmungsgebiete hinein dienen. Tr
Schienenlärm
Öffentlichkeitsbeteiligung durch das EBA bis 30.06.2015
Das Eisenbahnbundesamt (EBA) hat im April den Probelauf einer Lärmaktionsplanung für vom Schienenlärm betroffene Bürgerinnen und Bürger gestartet. Bis 30. Juni 2015 können Lärmbelastungen in einer Kartendarstellung eingetragen und im Rahmen von acht Fragen kommentiert werden. Erst mit der Lärmaktionsplanung 2017/2018 wird die gesetzlich geregelte Zuständigkeit auf das EBA übergehen. Bis dahin sind die Gemeinden zuständig. Tr
FFH- und Vogelschutz-Richtlinie
EU-Fitness-Check, Online-Konsultation bis 27.07.2015
Bereits im LNV-Infobrief 5/2015 hatten wir Sie um Beteiligung am EU-Fitnesscheck zu den wichtigen Naturschutz-Richtlinien gebeten. Hintergrund sind Bestrebungen der neuen EU-Kommission, die Richtlinien abzuschwächen. Als Einzelperson sollten Sie nur den ersten, nicht-fachlichen Teil des Fragebogens ausfüllen. Der LNV hat als Naturschutzverband bereits geantwortet. Den Fragebogen finden Sie auch in deutscher Sprache. Die Bundesverbände BUND, NABU, DNR und WWF haben dazu eine Antworthilfe bereitgestellt. Tr
Landwirtschaftsförderung
EU genehmigt MEPL III
Auch wenn die EU-Förderperiode 2014-2020 schon eine Weile läuft, hat Baden-Württemberg bis vor wenigen Tagen auf die Genehmigung seines Maßnahmen– und Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum III (MEPL III) gewartet. Nun hat die EU-Kommission das Programm mit seinen 16 Förderrichtlinien genehmigt, darunter die Landschaftspflege-Richtlinie (LPR) und FAKT. Es stehen 1,9 Mio. Euro für die Förderperiode zur Verfügung. Tr
Luftqualität in Baden-Württemberg
Hintergrundinfo des Verkehrsministeriums
Den aktuellen Stand der Luftqualität in Baden-Württemberg, der Luftreinhaltepläne und den Einfluss des Modal Split im Verkehrsbereich auf die Luftqualität hat das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur in einer 15seitigen Hintergrundinformation zusammengestellt. Lösungsansätze und aktuelle Aktivitäten sind dort ebenfalls zu finden. Tr
Natura 2000
Weitere Managementpläne fertig
Seit der letzten Berichterstattung über fertiggestellte Managementpläne für Natura 2000-Gebiete (LNV-Infobrief 2/2015) sind folgende Managementpläne abgeschlossen worden.
89. MaP 8213-311 „Gletscherkessel Präg und Weidfelder im Oberen Wiesental“ mit Teilen des Vogelschutzgebiets „Südschwarzwald, 8114-441“
90. MaP 6916-341 „Alter Flugplatz Karlsruhe“
91. MaP 7226-441 „Albuch“ (Vogelschutzgebiet) Tr
Biotopverbund
Land fördert vier Modell-Gemeinden
Die Wiedervernetzung von Lebensräumen durch einen landesweiten Biotopverbund ist ein wichtiger Baustein, um dem stark gestiegenen Verlust der biologischen Vielfalt entgegenzutreten. Nach einer Ausschreibung starten nun mit Landesunterstützung die vier Modellgemeinden Albstadt, Backnang, Kuppenheim und Singen mit dem Biotopverbund. Tr
Länderpositionspapier Windenergie
Sorge vor ungleichen Wettbewerbsbedingungen
Ab 2017 soll die Förderhöhe für erneuerbare Energien über Ausschreibungen im freien Wettbewerb ermittelt werden. Aus Sorge vor ungleichen Wettbewerbsbedingungen und um einen geographisch ausgewogenen Ausbau der Windenergie in Deutschland sicherzustellen, fordern sechs Bundeslän-der, die Vergütungssystematik des aktuellen EEG, das so genannte Referenzertragsmodell, zu modifizieren, um bei einer Ausschreibung die windstarken Standorte nicht zu bevorteilen. Tr
Daten, Fakten, Hintergründe
Verkehrsbelastung in Baden-Württemberg
Zunahme in 2014 um 2 %
Gegenüber dem Jahr 2013 hat der Verkehr in 2014 auf den Autobahnen, Bundes- und Landes-straßen um ca. 2 Prozent zugenommen, an Sonn- und Feiertagen auf Bundesstraßen sogar um fast 5 %. Die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke wird in Baden-Württemberg nun auf 61.600 Kfz/24h auf Autobahnen, 14.690 Kfz/24h auf Bundesstraßen und 5.110 Kfz/24h auf Landesstraßen beziffert. Ergebnisse der Dauerzählstellenauswertung sind im Internet in der Rubrik Verkehrszählung abrufbar. Tr
Fracking in Deutschland verbieten
Offener Brief an die Ministerpräsidenten
Mit einem offenen Brief haben 25 NGOs, darunter der LNV, die Ministerpräsidenten der Länder aufgefordert, sich für ein Fracking-Verbot einzusetzen. Nur ein Verbot der Hochrisikotechnik Fra-cking gewährleiste umfassenden Schutz für Grundwasser, Umwelt und Gesundheit. Logr
Nichtkommerzielle Radios weiter verfügbar
Sender sollen Beitrag zur Meinungsvielfalt leisten
Auch über das Jahr 2015 hinaus wird es in BW für Vereine, Interessensgruppen, Initiativen oder Einzelpersonen die Möglichkeit geben, eigene Radiosendungen auszustrahlen. Der Medienrat der Landesanstalt für Kommunikation (LFK) haben elf Nichtkommerziellen Lokalradiosendern (NKL) die Zuweisung für eine Verbreitung ihrer Programme über UKW bis 2025 verlängert. Die Sender müssen den Zugang gesellschaftlicher Kräfte zum Rundfunk gewährleisten und so einen Beitrag zur Meinungsvielfalt leisten. In den NKLs wird auch das Thema Naturschutz aufgegriffen. R. Auersperg
Notfallpläne für Atomunfall in Fessenheim
Regierungspräsidium Freiburg stellt neue Notfallpläne vor
2014 hat die Strahlenschutzkommission erweiterte Sicherheitszonen um Atomkraftwerke empfohlen und neue Zeitvorgaben für die Evakuierung der Menschen gemacht. Die sogenannte Außenzone umfasst jetzt 100 statt bislang 25 Kilometer. Die Mittelzone wurde von 10 auf 20 Kilometer ausgeweitet. Dort muss die Bevölkerung innerhalb von 24 Stunden nach Alarmierung evakuiert und binnen 12 Stunden mit Jodtabletten versorgt sein. Die Zentralzone umfasst nun fünf statt bislang zwei Kilometer und soll binnen sechs Stunden evakuiert sein. Sch/Tr
Deregulierung in der EU
DNR-Steckbrief aktualisiert
Die Tendenzen zu Deregulierung und Entdemokratisierung nehmen unter den Schlagworten “REFIT” und “Better Regulation” in der EU-Kommission weiter zu. Der DNR-Steckbrief gibt einen Überblick über die verschiedenen Schauplätze zu Bürokratieabbau und Deregulierung und fasst die Debatte und Befürchtungen aus Umweltverbandssicht zusammen. Tr
Saubere Luft für Europa
DNR-Steckbrief zum EU-Luftqualitätspaket
430.000 Tote jährlich durch erhöhte Luftverschmutzung in der EU: Dagegen will die EU-Kommission mit ihrem Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Luftqualität vorgehen. Im aktuellen DNR-Steckbrief finden Sie die wichtigsten Richtlinien des Luftqualitätspakets, die damit zusammenhängenden kurz- und langfristigen Maßnahmen und den aktuellen Stand der Debatte. Tr
Badeseen erhalten erneut Bestnoten
Wasserqualität ist „ausgezeichnet“ oder „gut“
Die Wasserqualität nahezu aller Badegewässer in Baden-Württemberg ist „ausgezeichnet“ oder „gut“. Zu diesem Ergebnis kommt eine Badegewässeranalyse, für die insgesamt 315 Badeseen im Land überprüft wurden. Lediglich an vier Plätzen hatten Proben im letzten Jahr zeitweilige hygieni-sche Belastungen ergeben. Tr
Alles was Recht ist…
Novellierung Naturschutzgesetz
Kabinett überweist Entwurf
Mit Freigabe des Entwurfs des neuen Naturschutzgesetzes ist dieser zwischenzeitlich an den Landtag für die notwendigen drei Gesetzeslesungen überwiesen worden. Die erste Lesung ist für den 10. Juni 2015 geplant. Tr
weiterlesen (Vorsicht: wegen Nationalparkkarten 101 MB!)
Tierschutzvereine
Mitwirkungs- und Klagerechte
Mit einem eigenen Gesetz hat der Landtag den Tierschutzorganisationen nun die Möglichkeit von Mitwirkungs- und Klagerechten eingeräumt. Vorbedingung für die Mitwirkungsrechte ist die Aner-kennung als „anerkannte Tierschutzorganisation“, Vorbedingung für die Klagerechte ist die Gründung eines gemeinsamen Büros anerkannter Tierschutzorganisationen. Tr
Forstrechtlicher Ausgleich
Bevorratung von Erstaufforstungsflächen
Ähnlich dem naturschutzrechtlichen Ökokonto ist bereits seit 1. April 2014 eine Bevorratung ohnehin stattfindender Erstaufforstungen als forstrechtlicher Ausgleich möglich. Auch geeignete Sukzessionsflächen können für den forstrechtlichen Ausgleich verfügbar gemacht werden. Tr
LNV intern
Verbandsbeteiligung und erfolgreiche Klage
LNV/IDUR Seminar am 27.06.2015 in Stuttgart
An die Beteiligung von Naturschutz- und Umweltverbänden zu Planungsverfahren werden hohe Anforderungen gestellt. LNV, BUND und NABU haben in Zusammenarbeit mit dem Informationsdienst Umweltrecht e.V. (IDUR) das Seminar „Verbandsbeteiligung und Voraussetzungen für eine erfolgreiche Klage“ entwickelt. Wir bieten das Seminar jeweils gleichen Inhalts regional verteilt an drei Orten an und hoffen so für unsere Aktiven eine attraktive Fortbildung anbieten zu können. Weitere Termine: 26.09.2015 in Heidelberg (NABU) und 23.01.2016 in Freiburg (BUND) Logr
Aus den Mitgliedsvereinen
Oberschwäbischer Naturschutztag
Sa, 6. Juni 2015, Berggasthof Höchsten, Illmensee
Der Bund Naturschutz Oberschwaben e.V. (BNO) möchte im Berggasthof Höchsten im Deggenhausertal über die Vielfalt und den Wert der Bäume in seinem Umfeld informieren und dabei zum achtsamen Umgang mit der Natur anregen. Der Oberschwäbische Naturschutztag wird gemeinsam vom Bund für Naturschutz in Oberschwaben e.V., dem Naturschutzzentrum Wurzacher Ried und dem Vereinszweig Oberschwaben der Gesellschaf für Naturkunde in Württemberg veranstaltet. Tr
NaturFreunde: Natura 2000 Award
NaturFreunde BW unter den Gewinnern
Am 21.05.2015 durften die NaturFreunde in Baden-Württemberg den diesjährigen Natura 2000 Award der Europäischen Kommission in der Kategorie Kommunikation entgegennehmen. Sie wurden damit sowohl für die Einrichtung von 40 Natura Trails als auch für die Wanderausstellung „Es lebe das Leben“ geehrt. Die Ausstellung war dann auch der Titel für die Bewerbung bei der EU mit der Überschrift „Long life live“. Tr
Zum Mitmachen und Hingehen
UM-Exkursionen „Naturschutz und Erneuerbare“
Einladung zur drei kostenlosen Exkursionen im Juni und Juli
Das Umweltministerium lädt erneut zu Exkursionen „Energiewende und Naturschutz – Fahrten zu erneuerbaren Energien“ ein: am 12.06.2015 in der Region Neckar-Alb, am 26.06.2015 in der Region Stuttgart (Rems-Murr-Kreis) und am 10.07.2015 in Ostwürttemberg. Stationen sind auch strittige Projekte von Wind- und Wasserkraft und Biomasse. Vor Ort wird diskutiert, wie der Ausbau der regenerativen Energien voran gebracht werden kann, ohne den Naturschutz aus den Augen zu verlieren. Eine Anmeldung ist erforderlich. Logr
“Rendezvous mit der Natur”
9. Symposium der Stiftung Naturschutzfonds BW
Am 22.06.2015 (9:30 bis 16:30 Uhr, Hospitalhof Stuttgart) gibt die Stiftung Naturschutzfonds span-nende Einblicke in ihre vielfältigen Aktivitäten und ihre Arbeit für einen aktiven Naturschutz. Das Symposium ist eine Plattform für fachlichen Austausch rund um aktuelle Naturschutzthemen und gibt gleichzeitig Anregungen für die Naturschutzarbeit im Land. Abgerundet wird die Veranstaltung mit einem Vortrag von Claudia Kleinert zum Thema Klimawandel und dessen künftige Auswir-kungen. Logr
Fotowettbewerb
„Mein, dein, unser Neckar – Bilder vom Fluss“
Die Landesinitiative „Unser Neckar“ hat diesen Fotowettbewerb mit Einsendeschluss 15. August 2015 gestartet. Ob schützenswerter Naturraum oder belebte Schifffahrtsstraße, ob Lebens- und Wirtschaftsraum oder Naherholungsgebiet, ob Abenteuerspielplatz oder stimmungsvolle Bühne für kulturelle Ereignisse: die persönliche Sicht auf den Fluss ist gefragt. Tr
Bildung für nachhaltige Entwicklung
Programm “Förderung beispielhafter Projekte“
Bis zum 16. Oktober 2015 können sich gemeinnützigen Initiativen bewerben, die das Ziel verfolgen, einen Beitrag zu leisten, Kinder und Jugendliche sowie Erwachsene zur aktiven Gestaltung einer ökologisch verträglichen, wirtschaftlich leistungsfähigen und sozial gerechten Entwicklung unter Berücksichtigung globaler Aspekte zu befähigen. Einzelne Bildungsprojekte können mit bis zu 20.000 Euro gefördert werden. Tr
Verfolgung von Greifen und Eulen
Aufruf der Arbeitsgemeinschaft Wanderfalkenschutz
Tot aufgefundene Greifvögel und Eulen sollten umgehend in das nächstgelegene Chemische und Veterinäruntersuchungsamt (CVUA) zur Analyse gebracht werden, so die Bitte der Arbeitsgemein-schaft Wanderfalkenschutz (AGW) und des NABU. Denn Vergiftungen und andere Verfolgungen von Greifvögeln und Eulen nehmen zu. Baden-Württemberg nimmt in der Opferstatistik mittlerweile den traurigen zweiten Platz der Bundesländer hinter Nordrhein-Westfalen ein. Tr
Bücher, Filme, Neuigkeiten
Erhalt der Kulturlandschaft
40 Jahre Offenhaltungsversuche
1975 wurden auf 14 Versuchsanlagen im Schwarzwald, auf der Schwäbischen Alb und im Tauber-land Offenhaltungsversuche in Zusammenarbeit mit den zuständigen Ämtern für Landwirtschaft eingerichtet. Seither wird untersucht, wie sich wenig ertragreiche Standorte erhalten lassen, die unsere Kulturlandschaft prägen. Ergebnisse nach 35 Jahren sind im Buch von LUBW und Verlag Regional Kultur „Artenreiches Grünland in der Kulturlandschaft“ veröffentlicht. Tr
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Impressum:
Endredaktion: Dr. Anke Trube (Tr), Bildredaktion: Annette Schade-Michl und Kristin Mokwa
Beiträge: Christine Lorenz-Gräser (Logr), Dr. Anke Trube (Tr), Annette Schade-Michl (Sch)
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