LNV-Pressemitteilungen
Motorradlärm: Schwarze Schafe oder schwarze Schafherden
LNV: „Groteske Motorrad-Lärmdemos“ / Problem wird verniedlicht
LNV sieht Wasserstoff als zweischneidiges Schwert
Beim Wasserstoff kommt es auf die Farbe an!
LNV begrüßt Biodiversitäts-Stärkungsgesetz
LNV-Zumeldung zur Pressemitteilung Nr. 167/2020 des Umweltministeriums BW vom 23.07.2020 – „Stärkung der Biodiversität – Gesetzpaket nimmt letzte Hürde“
LNV-Initiative Artenkenntnis
Youth in Nature (YiN)
Gruppen starten im September 2020
Am 1. Juli endete die Bewerbungsfrist für Youth in Nature. Trotz coronabedingter Einschränkungen bei der Werbung sind 118 Bewerbungen eingegangen. Ein echter Erfolg! Anfang Juli wurden die Gruppen zusammengestellt. Nun freuen sich 86 Jugendliche über ihre Zusage. Nur die Konstanzer Gruppe wird aufgrund niedriger Bewerbungszahlen nicht starten können. Dafür sind in der Region Stuttgart zwei Gruppen geplant. Am 12. September findet die erste YiN-Exkursion statt: Die Gruppe Stuttgart-Süd befasst sich mit dem Thema Schnecken! Schl
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Artenkenntnis: Fortbildung für Lehrer*innen
Gespräch beim ZSL (Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung)
Prof. Dr. Albert Reif, Koordinator der „LNV-Initiative Artenkenntnis“ und LNV-Vorsitzender Dr. Gerhard Bronner trafen sich mit dem ZSL-Präsidenten Dr. Thomas Riecke-Baulecke (Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung). Es ging um mögliche Kooperationen für eine Stärkung der Artenkenntnis in der schulischen Bildung. Qualifizierte Personen und Institutionen aus dem Umfeld des LNV können Bausteine oder ganze Module für die Lehrerfortbildung entwickeln und anbieten. Nachfrage sei bei den Lehrer*innen durchaus vorhanden. Bei Interesse an einer Mitarbeit nehmen Sie bitte unter dem Stichwort „Lehrerfortbildung“ unter info@lnv-bw.de mit dem LNV-Kontakt auf. Bronner
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Aus den LNV-Arbeitskreisen
Industrielle Fleischproduktion
Der LNV-Arbeitskreis Freiburg sieht die industrielle Fleischproduktion kritisch
Auch wenn es den AK eigentlich nicht direkt betrifft und die Anliegen des LNV in der Gegend nicht tangiert, hat sich der LNV-AK Freiburg zu der in Deutschland existierenden Fleischproduktion seine Gedanken gemacht und sie in einem Schaubild zusammengefasst. Da kann es einem eigentlich nur noch schlecht werden…. Lutz
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Aus Politik und Verwaltung
Änderung des Straßengesetzes
Anhörung der Öffentlichkeit bis 25.08.2020
Mit der Änderung des Straßengesetzes sollen die Zuständigkeiten der Straßenbauverwaltung Baden-Württemberg nach Wegfall der Auftragsverwaltung für die Bundesautobahnen angepasst werden. Geregelt werden ferner Verfahrensbeschleunigungen und Teileinziehung von Flächen. Der Gesetzentwurf kann bis zum 25. August 2020, 17 Uhr, im Beteiligungsportal des Landes kommentiert werden. Tr
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Neuordnung des Abfallrechts
Anhörung der Öffentlichkeit bis 10.09.2020
Im Landes-Kreislaufwirtschaftsgesetz als Ersatz für das Landesabfallgesetz soll die öffentliche Hand im Rahmen ihrer Vorbildfunktion zum verstärkten Einsatz von Recyclingbaustoffen verpflichtet werden. Vermeidung und Verwertung von Bau- und Abbruchabfällen sollen u. a. über Erdmassenausgleich gestärkt werden. Statt Bodenaushub auf Deponien zu bringen, sollen sie vor Ort belassen werden. Dazu müssen Straßen- und Gebäudeniveaus im Bauplan etwas angehoben werden, um Deponiekapazitäten und Kosten zu sparen. Der Gesetzentwurf kann bis zum 10.09.2020, 17 Uhr, im Beteiligungsportal des Landes kommentiert werden. Tr
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Fördergebiet Wolfsprävention erweitert
Neues Fördergebiet umfasst den gesamten Naturraum Schwarzwald
Das UM hat die Grenzen des neuen Fördergebiets Wolfsprävention festgelegt, um Nutztierhalterinnen und -halter beim Herdenschutz zu unterstützen. Künftig reicht das Gebiet von Ettlingen im Norden bis Bad Säckingen im Süden. Im Westen wird es von der B3 begrenzt, im Osten von der A81. Sobald das Gebiet offiziell ausgewiesen ist, werden in dem gesamten Bereich Herdenschutzmaßnahmen, wie Materialkosten für wolfsabweisende Elektrozäune, gefördert. Die Erweiterung des bisherigen Fördergebiets war nötig, weil sich nach dem im Nordschwarzwald ansässigen Wolfsrüden „GW 852m“ inzwischen ein zweiter Wolfsrüde „GW1129m“ im Südschwarzwald angesiedelt hat. Flo
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Land finanziert Fachkräfte für Biotopverbund
Angliederung an die Landschaftserhaltungsverbände
Die Stärkung des landesweiten Biotopverbunds ist eine der Zusagen des Landes aufgrund des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ in BW. Nun finanziert das UM pro Landkreis eine Fachkraft Biotopverbund, die organisatorisch an den LEV angegliedert ist. Derzeit werden die Stellen ausgeschrieben. Die Förderung erfolgt für fünf Jahre zu 100 %. Aufgaben sind die fachliche Begleitung, Beratung und Motivation der Kommunen und der von ihnen beauftragten Planungsbüros, nicht dagegen eigene Planungsaktivitäten. Die kommunale Förderung der Biotopverbundplanung nach LPR wurde von 70 % auf 90 % erhöht. Der LNV hatte kritisiert, dass das UM entgegen den Empfehlungen aller Beteiligten die Stellen nicht nach Bedarf, sondern „mit der Gießkanne“ zugewiesen hat. Logr, Tr
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Kompensations-Verordnung für BW in Planung
Mit Novellierung von Ökokonto- und Kompensations-Verzeichnis-Verordnung
Die Arbeiten an einer umfassenden Kompensations-Verordnung für BW werden noch geraume Zeit in Anspruch nehmen. Dies geht aus der Antwort zu Frage 1 der Landtagsdrucksache 16/7763 hervor. Inhalt sollen auch die Novellierung der Ökokonto-Verordnung (ÖKVO), der Kompensations-Verzeichnis-Verordnung (KompVzVO) sowie der Ausgleichsabgaben-Verordnung (AAVO) sein. In der KompVzVO sollen zukünftig auch Artenschutzmaßnahmen, Eintragungen zu Summationswirkungen bei erheblicher Beeinträchtigung von Natura 2000-Gebieten, Kohärenzsicherungsmaßnahmen, bauplanungsrechtliche Ausgleichsmaßnahmen etc. aufgenommen werden. Tr
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„Natur auf Zeit“, Wanderbiotope
Probleme mit dem europäischen Artenschutzrecht
Das europäische Artenschutzrecht ist sehr statisch ausgelegt, was dazu führt, dass Grundstücksbesitzer*innen verhindern, dass sich auf ihren Flächen geschützte Arten ansiedeln. Dem will das Konzept „Natur auf Zeit“ entgegenwirken. Im Rohstoffabbau gibt es laut Antwort auf Frage 9 der Landtagsdrucksache 16/7763 nun Lösungen. Wanderbiotope, die den Arten ohne zeitliche Unterbrechung und im Einklang mit dem Abbaufortschritt den erforderlichen Lebensraum bieten, sind rechtskonforme und praxisnahe Lösungen. Dennoch sind nach Ansicht des LNV weitergehende Regelungen nötig, die die häufigen Widersprüche zwischen naturschutzrechtlich und naturschutzfachlich Erforderlichem auflösen. Tr
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PLENUM-Gebiet im Landkreis Tübingen
Förderung bis Ende Mai 2025
Der Landkreis Tübingen bleibt für weitere fünf Jahre PLENUM-Projektgebiet in BW. Das „Projekt des Landes zur Erhaltung und Entwicklung von Natur und Umwelt“ läuft seit 2013. Im etwa 52.000 ha großen PLENUM-Gebiet wurde ein Modell für kooperativen Naturschutz geschaffen: Landschaftserhaltungsverband und PLENUM werden im Verein VIELFALT e. V. (Verein für Inklusion, Erhaltung der Landschaft und Förderung des Artenreichtums im Landkreis Tübingen) zusammengeführt. Tr
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Förderung des ökologischen Landbaus
Aktionsplan Bio aus Baden-Württemberg
Baden-Württemberg möchte den Anteil an ökologisch bewirtschafteter landwirtschaftlicher Fläche bis 2030 auf 30 bis 40 % steigern. Der Bio-Aktionsplan wurde daher weiterentwickelt und erstmals mit 9 Mio. Euro für den aktuellen Doppelhaushalt ausgestattet. Regionale Wertschöpfungsketten zu stärken, ist eine Hauptaufgabe der Bio-Musterregionen. Die Forschung zum Ökolandbau wird ausgebaut. Alle Forschungseinrichtungen und Landesanstalten sollten zukünftig ökologisch bewirtschaftete Teilbetriebe führen. Tr
weiterlesen I Broschüre
Klimaneutrale Landesverwaltung
Zweiter Fortschrittsbericht vorgelegt
Die Landesverwaltung ist ein Spiegelbild der gesamtgesellschaftlichen Situation beim Klimaschutz: Erfolge im Stromsektor, zu wenig Dynamik bei der Wärme und Stagnation im Bereich der Mobilität. So fasste der Umweltminister den Bericht zusammen, der alle drei Jahre vorgelegt wird. Der entscheidende Faktor seien die Liegenschaften des Landes, einschließlich der Universitäten, Universitätskliniken und Anmietungen. Problematisch ist die Entwicklung bei Dienstreisen mit dem Flugzeug: 90 Prozent der Flugemissionen gehen auf das Konto der Hochschulen. Tr
Fortschrittsbericht der Landesregierung I
UM-PM
Roadmap Wasserstoff
Dialogprozess gestartet
BW soll national wie international ein führender Standort der Wasserstoff- und Brennstoffzellenindustrie werden. Das Umweltministerium hat deshalb einen Dialogprozess zur Erstellung einer Wasserstoff-Roadmap BW auf dem Beteiligungsportal gestartet. Bis zum 5. August konnten Vertreter*innen von u. a. Forschung, Wissenschaft und Verbänden erste Anregungen und Kommentare zu verschiedenen Themenfeldern rund um Erzeugung, Transport und Nutzung von Wasserstoff über das Beteiligungsportal einbringen. Logr
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Fußverkehrs-Checks 2020
Sechste Bewerbungsphase bis 21. August 2020
Seit 2015 haben mehr als 50 Kommunen in BW Fußverkehrs-Checks erfolgreich durchgeführt. Gemeinsam mit der kommunalen Politik, Verwaltung sowie Expertinnen und Experten analysieren dabei Bürgerinnen und Bürger im Dialog die Situation des Fußverkehrs. In Workshops und Begehungen werden Stärken und Schwächen im örtlichen Fußverkehr erhoben und Vorschläge erarbeitet, wie die Wege zu Fuß künftig attraktiver und sicherer gestaltet werden können. Die sechste Bewerbungsrunde für Kommunen läuft noch bis 21. August 2020. Tr
Bewerbungsunterlagen und Hinweise I VM-PM
Noch mehr Radschnellwege …
Baden-Württemberg baut Vorreiterrolle beim Radschnellverkehr aus
Bund und Land fördern neun Radschnellverbindungen, weitere sind in Planung. Bereits im Mai freigegeben wurde ein Streckenabschnitt zwischen Böblingen und Ehningen. Radschnellverbindungen sind mindestens fünf Kilometer lange, überwiegend vier Meter breite, interkommunale, weitgehend kreuzungsfreie und bedeutende Verbindungen für den Alltagsverkehr (mindestens 2.000 Radfahrer in 24 Stunden auf dem überwiegenden Teil der Gesamtstrecke). Sie sind ein Teil der Strategie des Landes für mehr klimaschonende Mobilität. Logr
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Güterverkehrskonzept für Baden-Württemberg
Zwölf Handlungsfelder für nachhaltigen Güterverkehr
Das Verkehrsministerium hat die Grundlagen und Empfehlungen für ein Güterverkehrskonzept vorgestellt. Mittels wissenschaftlicher Analyse, Branchenworkshops sowie weiteren Fachgesprächen wurden zwei Jahre lang konkrete Handlungsfelder für Baden-Württemberg erarbeitet. Darunter waren u. a. ergänzende Fördermöglichkeiten für die Errichtung von Umschlagsinfrastruktur an Schienenwegen und Häfen, die Sicherung von Hafenflächen für Logistik, Abstellflächen und Parkplätze sowie die Forschung und Erprobung neuer Fahrzeuginnovationen. Tr
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Glyphosat auf Bahnstrecken muss reduziert werden
VM fördert Forschung zur ökologischen Pflege von Schienenstrecken
Ein störungsfreier Eisenbahnbetrieb braucht ein stabiles Gleisbett. Einwachsende Pflanzen machen dieses im Laufe der Zeit instabil und werden deshalb regelmäßig mit Glyphosat bekämpft. Das VM untersucht deshalb 2020/21 mit der Univ. Hohenheim und der Südwestdeutschen Landesverkehrs-AG (SWEG), ob sich durch Pflegemaßnahmen die Menge der in das Gleisbett einwachsenden Pflanzen reduzieren lässt. Dazu werden am Oberrhein und der Schwäbischen Alb jeweils mehrere Versuchsflächen an Streckenabschnitten angelegt. Die Mittel für die Untersuchung stammen aus dem Sonderprogramm für Biologische Vielfalt. Logr
Sonderprogramm Artenvielfalt I VM-Pressemitteilung
Entsorgung von radioaktiven Abfällen in BW
UM-Jahresbericht 2019
Das UM hat den jährlichen Bericht „Entsorgung von radioaktiven Abfällen und abgebrannten Brennelementen aus Baden-Württemberg“ veröffentlicht. Er beschreibt die rechtlichen Rahmenbedingungen und benennt die Erzeuger von radioaktiven Abfällen im Land. Er informiert über die Behandlung und den Verbleib der Abfälle an den Standorten in Baden-Württemberg. Radioaktive Abfälle fallen bei Betrieb und Rückbau kerntechnischer Anlagen, aber auch in geringerem Maße in Forschung, gewerblicher Wirtschaft und Medizin an. Tr
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Sonderabfallentsorgung in Baden-Württemberg
Untertagedeponie in Heilbronn im Gespräch
Nicht brennbare gefährliche Abfälle der Deponieklassen III und IV müssen entsorgt werden. Die bisherigen Kapazitäten gehen aber zur Neige: die oberirdische Sonderabfalldeponie Billigheim (Neckar-Odenwald-Kreis) voraussichtlich 2025, die Untertagedeponie in Heilbronn 2028. Sondermüll aus Baden-Württemberg soll aber nicht auf Straße und Schiene in weit entfernte Deponien anderer Bundesländer transportiert werden, sondern im Land bleiben. Nun laufen Gespräche für eine neue langfristige Untertagedeponie in Heilbronn, die bis 2029 fertig sein und 30 Jahre Betriebsdauer haben könnte. Tr
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Lieferkettengesetz: Ende der Freiwilligkeit?
Gesetz soll offenbar noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden
Mitte Juli erhielt die Bundesregierung Kenntnis vom Stand der Umsetzung des Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte. Deutsche Unternehmen mussten dazu aufzeigen, wie sie Menschenrechte und soziale Mindeststandards in ihren Wertschöpfungsketten sicherstellen. Ernüchterndes Ergebnis u. a.: Von rund 2.250 befragten Unternehmen haben nur 455 gültige Antworten zurückgemeldet. Von diesen sind „deutlich weniger als 50 Prozent ihrer unternehmerischen Sorgfaltspflicht“ nachgekommen. Die zuständigen Bundesminister haben in Konsequenz daraus ein nationales Lieferkettengesetz angekündigt. Es soll noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden, so der ehrgeizige Zeitplan. Logr
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EU-Initiativen für Bestäuber haben bisher versagt
Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs
Der Europäische Rechnungshof (ECA) hat in einem Sonderbericht die bisherigen Maßnahmen gegen das Insektensterben und für mehr Biodiversität analysiert und kritische Vorschläge gemacht. Er hat festgestellt, dass die Kommission beim Schutz wilder Bestäuber in der EU insgesamt keinen kohärenten Ansatz verfolgt hat. In zentralen EU-Politiken zur Bekämpfung der größten Bedrohungen für wilde Bestäuber gibt es erhebliche Lücken, und die Initiative für Bestäuber von 2018 stellt keine geeigneten Instrumente und Mechanismen bereit, um diese Lücken zu schließen, so das Fazit. Tr
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Patente auf Saatgut
Europäisches Patentamt (EPA) beendet Moratorium für Patenterteilungen
Im Mai 2020 hatte die Große Beschwerdekammer des EPA bestätigt, dass Pflanzen und Tiere aus herkömmlichen Züchtungsverfahren nicht patentiert werden dürfen (G3/19). Die entsprechende Praxis des EPA ist jedoch nicht beendet. Solche erteilten Patente betreffen z. B. Salat, Melonen oder Tomaten, so dass auch Gärtner, Landwirte und Züchter, die keine Gentechnik anwenden, befürchten müssen, dass ihr Saatgut oder ihre Ernte durch Patentmonopole erfasst werden. Dies steht im Widerspruch zu europäischen Patentgesetzen. Rund 40 Organisationen appellieren an die Bundesjustizministerin, diese Fehlentwicklung zu stoppen. Flo
Brief an Bundesjustizministerin I Rechtliche Analyse I Entscheidung große Beschwerdekammer I Bericht “Keine Patente auf Saatgut!”Anfrage “DIE LINKE”
Daten, Fakten, Hintergründe
Warnung vor ungebremstem Flächenverbrauch
Kritik am Entwurf zum Gesetz zur Mobilisierung von Bauland
Der Deutsche Naturschutzring (DNR) und der NABU kritisieren den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland. Aus Sicht der Verbände wird die Gesetzesnovelle den gesellschaftlichen Anforderungen für eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung nicht gerecht. Es fehlten u. a. bauliche Standards, um Flächen zu schonen und Böden zu schützen, sowie Regeln für den Schutz der biologischen Vielfalt und des Stadtgrüns, für Energieeffizienz und die Verkehrswende. Auch der Bund deutscher Landschaftsarchitekten (bdla) vermisst nennenswerte Impulse für die Klimaanpassung. Die Fortführung des § 13b BauGB lehnen die Verbände, wie auch der LNV, strikt ab. Logr
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§ 13 b BauGB ungeeignet
UBA-Studie zur kommunalen Anwendung des § 13b BauGB
Mit der Einführung des § 13 b BauGB war die Absicht verbunden, durch Verfahrenserleichterungen zu einer vermehrten Ausweisung von Wohnbauland in Kommunen mit besonders großem Wohnungs- und Wohnbauflächenbedarf zu kommen. Das Umweltbundesamt (UBA) untersuchte, wie Gemeinden die Vereinfachungen nutzen und welche Planungsergebnisse erreicht werden. Der große Wohnungsbedarf in den Wachstumsregionen lässt sich demnach nicht annähernd decken, die Regelungen werden v. a. von kleinen Landgemeinden ohne große Wohnraumnot angewendet. Die Autoren der Studie empfehlen, von einer Verlängerung und Verstetigung des § 13b BauGB dringend abzusehen! Flo
weiterlesen I LNV-Info Nr. 02/2019
Anhaltende Wanderungsgewinne in BW
Wanderungsgewinne gehen langsam zurück
Für 2019 verzeichnet BW einen positiven Wanderungssaldo von 37.800 Personen (2018: 50.900; 2017: 72.100). Ursächlich für den Zugewinn war auch im Jahr 2019 ausschließlich die Wanderungsbilanz mit dem Ausland. Tr
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Auerhühner meiden Windräder
Windräder werden gemieden, verursachen aber kaum Stress
Fünf Jahre lang haben Wissenschaftler*innen eines Forschungsprojekts die Auerhuhnbestände in Österreich, Schweden und im Schwarzwald erforscht und unter anderem Kotproben ausgewertet. Der Bestand balzender Auerhähne hat sich seit dem Jahr 2000 von 300 auf 135 Tiere mehr als halbiert. Auerhühner meiden das Umfeld von Windrädern im Schnitt bis zu einem Radius von 650 Metern. Es trat kein Gewöhnungseffekt ein. Die Kotproben zeigten, dass Windräder aber keinen erhöhten Stress verursachen. Tr
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Bremsenfallen – Segen oder Fluch?
Zwischenbericht des VFD-Projekts „Insektensterben und Bremsenfallen“
Laut Vereinigung der Freizeitreiter und -fahrer in Deutschland e. V. (VFD) sieht man seit ein paar Jahren auf Pferdekoppeln große schwarze Bälle am Galgen mit „Regenhut“. Diese Bremsenfallen (Tabaniden-Fallen, von Pferdebremse Tabanus sudeticus), deren Wärme abstrahlender Ball sich leicht im Luftzug bewegt, soll den Bremsen ein Pferd vorgaukeln. Sie fangen allerdings überwiegend andere Insekten. Stehen 10 Pferde im Wirkungsbereich der Falle, so beträgt die Wahrscheinlichkeit, dass eine Bremse sich „irrt“ nur noch 9 %. Ein Nutzen für die Pferde dürfte dann nicht mehr gegeben sein. Ohne selektiven Fang verstoßen diese Fallen möglicherweise gegen den Artenschutz-Paragraphen 44 im BNatSchG. Tr
weiterlesen I VFD-Projekt
Gene Drive Technologie
Forderung nach internationaler Ächtung
78 Umwelt-, Agrar-, Tierschutz- und Entwicklungsorganisationen rufen die EU-Kommission auf, die Freisetzung sogenannter Gene Drive Organismen in der EU und international zu ächten. Mit dieser neuen Gentechnikanwendung können ganze Tierpopulationen und -arten in der Natur umprogrammiert und ausgerottet werden. Die EU solle sich auf der nächsten Vertragsstaatenkonferenz (COP 15) der UN-Biodiversitätskonvention für ein globales Moratorium auf die Freisetzung von Gene Drive Organismen einsetzen. Dasselbe verlangt auch das Europäische Parlament und folgt damit einem Aufruf von über 200 Organisationen weltweit. Tr
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Vogelkollisionen an Windenergieanlagen mindern
BfN-Skript 571/2020 bietet Überblick über technische Lösungen
Wie können technische Systeme an WEA so eingesetzt werden, dass Vogelkollisionen vermieden werden? Wie lassen sich Windenergieausbau und gleichzeitig Vogelschutz sicherstellen? Welche Schritte sind erforderlich, damit solche technischen Lösungen möglichst schnell angewandt werden können? Anhand dieser Fragestellungen haben die Autorinnen und Autoren einer neuen Publikation den aktuellen Stand zu modernen Detektionssystemen zusammengefasst. Die Ergebnisse haben das Bundesamt für Naturschutz (BfN), das Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende (KNE) und die Fachagentur Windenergie an Land (FA Wind) jetzt gemeinsam veröffentlicht. Flo
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VM stellt „Clever mobil“ vor
Mobilität clever planen und bis zu 3.000 € sparen und 2.500 kg CO2 vermeiden
Umweltfreundlich mobil sein und dabei Geld sparen: Fakten und Tipps dazu stellt das VM in der Kommunikationslinie „clever mobil“ vor. Mit einem Informationsangebot macht das Ministerium auf zahlreiche Möglichkeiten aufmerksam, das Mobilitätsverhalten nachhaltig und zugleich kostengünstig zu gestalten. Die Inhalte richten sich u. a. an Privatpersonen, Verbände und kleine Unternehmen. Wer die Empfehlungen beherzigt und Verkehrsmittel clever kombiniert, kann laut VM die jährlichen Kosten sowie den CO2-Ausstoß nahezu halbieren. Logr
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Gäubahn-Kappung
Nicht ohne funktionierendes Notfallkonzept
Die Gäubahnstrecke soll im Sommer 2025 kurz vor dem Hauptbahnhof Stuttgart unterbrochen und abgetragen werden. Aufgrund der Bauverzögerungen bei der neuen Gäubahntrasse über den Flughafen wird die Unterbrechung mindestens fünf Jahre betragen statt ursprünglich geplanter vier bis sechs Monate. An einigen Tagen im Jahr wird die Gäubahntrasse zum Hauptbahnhof im Falle einer Störung der S-Bahn-Stammstrecke als Umleitung genutzt. Mit der Kappung der Gäubahn entfällt diese ersatzlos. Ein neues Notfallkonzept muss laut Forderung der Fahrgastbeiräte vergleichbare Kapazitäten und Netzverknüpfungen bieten und für die Fahrgäste verständlich sein. Der LNV schließt sich dem Appell an. Pf
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Alles was Recht ist…
Ausnahmeregelungen für WEA in BW
UM folgt den Empfehlungen der Umweltministerkonferenz
Die Umweltministerkonferenz hat am 15. Mai 2020 die vom Bundesumweltministerium vorgelegten „Hinweise zu den rechtlichen und fachlichen Ausnahmevoraussetzungen nach § 45 Abs. 7 BNatSchG bei der Zulassung von Windenergieanlagen“ beschlossen. Die Hinweise sind in BW als Ergänzung zu den „Hinweisen zu artenschutzrechtlichen Ausnahmen vom Tötungsverbot bei windenergieempfindlichen Vogelarten bei der Bauleitung und Genehmigung von Windenergieanlagen“ des MLR vom 1. Juli 2015 zu betrachten. Flo
weiterlesen I UM-BW
Artenschutz und Windenergie
KNE-Übersicht über Leitfäden und Erlasse der Länder
Die Bundesländer erstellen in Form von Erlassen und Leitfäden landesspezifische Handreichungen zu Artenschutz und Windenergie. Diese sind sowohl für die zuständigen Behörden als auch für die Projektierer und die Gutachterbüros wichtige Orientierungshilfen zum Umgang mit artenschutzrechtlichen Anforderungen bei der Planung und Genehmigung von Windenergievorhaben. Das Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende (KNE) stellt in einer tabellarischen Übersicht den jeweiligen Stand der Erlasse und Leitfäden zu Artenschutz und Windenergie dar und enthält Angaben zu bekannten laufenden und geplanten Aktualisierungen. Über Links ist ein Zugriff auf die jeweiligen Dokumente möglich. Flo
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Keine Ausnahmegenehmigungen für WEA
Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Gießen vom 22. Januar 2020
Das VG Gießen hat mit Urteil vom 22.01.2020 (1 K 6019/18.Gl) entschieden, dass drei Windenergieanlagen (WEA) in Butzbach wegen Verstoßes gegen artenschutzrechtliche Bestimmungen nicht errichtet werden dürfen. Der Ausnahmegrund nach § 45 BNatSchG „zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses“ sei hier nicht auf europäische Vogelarten anwendbar, und der Ausnahmegrund „öffentliche Sicherheit“ könne nicht für den Bau einzelner WEA bemüht werden. Umweltverbände sehen das Urteil mit großer Sorge, weil sie gerade in sachgerechten Ausnahmen nach § 45 eine Chance für gute Kompromisse im Konflikt Windkraft und Artenschutz sehen. Die Berufungsentscheidung des VGH Kassel wird mit Spannung erwartet. Bronner
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LNV intern
Zukunftsforum Naturschutz 2020 fällt aus
Aufgrund ungewisser Prognosen hinsichtlich der Entwicklung der Covid-19-Pandemie, vor allem während der Vorbereitungszeit im Frühjahr, und um Infektionsrisken zu vermeiden, hat sich der LNV entschlossen das Zukunftsforum 2020 abzusagen. Der Termin für 2021 steht allerdings bereits fest – es ist der 13.11.2021.
Aktuelle Termine
Die Termine der LNV-Arbeitskreis-Sprechertreffen in den Regierungsbezirken Karlsruhe und Tübingen sind für das vierte Quartal 2020 vorgesehen. Es ist noch ungewiss, ob Treffen vor Ort möglich sein werden oder auf einen virtuellen Online-Konferenzraum ausgewichen wird.
Aus den Mitgliedsvereinen
Lachs-Infozentrum Wolftal eröffnet
Landesfischereiverband (LFVBW) ergänzt Infozentrum
Die Wiederansiedlung des Lachses im Rheingebiet ist das größte mitteleuropäische Artenschutzprogramm. Träger des Wiederansiedlungsprogramms in BW ist der LFVBW, der im Auftrag des Landes das Projekt umsetzt. In enger Abstimmung mit den Fischereiverbänden in der Schweiz und dem Elsass werden jedes Jahr junge Lachse in definierten ehemaligen Lachsflüssen am südlichen Oberrhein ausgesetzt, wo sie bis zu ihrem Verschwinden zwischen 1950 und 1960 heimisch waren. Die Junglachse stammen aus der Lachszucht Wolftal des LFVBW. Diese konnte nun mit Förderhilfe von LEADER und der Gemeinde Oberwolfach um das „Informationszentrum Lachszucht Wolftal“ ergänzt werden. Logr
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Kulturlandschaftspreis 2020
Der vom Schwäbischen Heimatbund und dem Sparkassenverband Baden-Württemberg ausgelobte Preis würdigt zum 30. Mal den Einsatz zum Erhalt und zur Weiterentwicklung der Kulturlandschaften im württembergischen Landesteil. Die Auszeichnungen gehen nach Forchtenberg, Vaihingen/Enz, Ingersheim, Kohlberg und Bad Urach, nach Talheim und Althütte. Die fünf begehrten Hauptpreise spannen sich von einem Schulprojekt zu Magerrasen und Streuobst über die Landschaftspflege mit Schafen und Ziegen, der Aufpreisvermarktung von Streuobst bis zum Wiederaufbau von Weinbergmauern in Steillage. Ebenfalls vergeben wurden zwei „Sonderpreise Kleindenkmale“. Pf
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Stellenanzeigen
Das Regierungspräsidium Karlsruhe Ref. 56 hat zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine unbefristete Stelle zur Betreuung des Ökomobils ausgeschrieben. Bewerbungsschluss 06.09.2020
Infos zum Ökomobil I Stellenanzeige
Termine und Aktionen
Wasserrahmen-Richtlinie: Gewässerschutz ab 2021
Video-Konferenz am 11.09.2020 mit Vertreter*innen der EU-Kommission
Ab Ende 2021 gelten die neuen Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme für den Gewässerschutz. Was ist geplant? Werden alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen? Werden die Ziele bis 2027 erreicht? Was läuft wo schon gut? Mit Vertreter*innen der EU-Kommission, der Bundes- und Länderebene sowie mit Umsetzungsexpert*innen soll darüber diskutiert werden, was jetzt zu tun ist. Aufgrund der aktuellen Situation findet die Veranstaltung dieses Jahr als Live-Videokonferenz am 11.09.2020 von 13:00 – 17:00 Uhr statt. Anmeldung bis 31.08.2020 per E-Mail unter info@gewaesserschutzforum.de erforderlich. Pf
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Landschaftspflegetag 2020 in BW
Schwerpunkt: Landesweiter Biotopverbund und Biotopvernetzung; 23.09.2020
Im Naturraum Bauland hat sich die Kulturlandschaft stark verändert. Die traditionelle Schafbeweidung findet kaum noch statt. Dadurch sind in den letzten Jahrzehnten immer mehr Biotope brach gefallen. Durch gezielte Maßnahmen werden die Habitate und damit auch die Zielarten des Biotopverbunds gestärkt. Im Rahmen der Tagung werden Möglichkeiten vorgestellt, wie man sich dem Thema Biotopverbund annähern kann. Dabei sollen Fragen zur Planung, zu Anspruchstypen, Zielarten und Vernetzungsbeziehungen diskutiert werden. Pf
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Plattform Erneuerbare Energien
Verschiedene Online-Seminare
Ab September 2020 sind folgende kostenfreie Online-Seminare zu spannenden technologiespezifischen sowie übergreifenden Themen der baden-württembergischen Energiewende geplant:
03.09.2020: „Workshop: Kommunale Wärmewende“; 17.09.2020: „Best Practice: Wasserkraftanlage liefert Strom für Power-to-Gas-Anlage …; 01.10.2020: „Workshop: Kommunale Stromwende im urbanen Raum“; 15.10.2020: „Workshop: Kommunale Mobilitätswende“; 29.10.2020: „Best Practice: Bioenergiedorf Hemmingen.“; 12.11.2020: „Chancen der Digitalisierung für die Energiewende“. Pf
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Modellhaft: Biodiversität braucht gute Pflege
NABU und Evangelische Heimstiftung verwandeln Grünflächen in Biotope
Ziel des NABU-Projekts „Blühende Gärten – miteinander für mehr Vielfalt“ ist es, in Kooperation mit der Evangelischen Heimstiftung innerhalb der Projektzeit von zwei Jahren die Grünflächen von 15 Pflegeeinrichtungen in BW, darunter der Zentrale der Evangelischen Heimstiftung in Stuttgart, naturnah umzugestalten. Acht Einrichtungen beginnen mit den Maßnahmen bereits in 2020, weitere sieben Heime folgen in 2021. Das zweijährige Projekt wird mit Unterstützung der Stiftung Naturschutzfonds aus zweckgebundenen Erträgen der Glücksspirale gefördert. Logr
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Bücher, Filme, Neuigkeiten
Zieht euch warm an, es wird heiss!
Klartext vom Meterologen Sven Plöger
Erst Trockenheit, Waldschäden und Waldbrände, dann Platzregen mit Hagel und Sturmböen – auch die Coronakrise kann die immer rasantere Klimaveränderung nicht verdecken. Um das 1,5-Grad-Ziel noch zu erreichen, müsste die CO2-Einsparung jährlich so groß sein wie durch den Corona-Shutdown. Und das wäre möglich! Damit der Wohlstand bleibt, muss der Green Deal kommen. Der Diplom-Meteorologe Sven Plöger zeigt, wie unser Klimasystem funktioniert, wie man skeptischen Stimmen begegnet und wie die aktuelle Krise eine Chance sein kann. Logr
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Naturnahe Beweidung und Natura 2000
Ganzjahresbeweidung im Management von NATURA 2000
Extensive Beweidung gilt als wichtigstes Werkzeug, um Landbewirtschaftung und Naturschutzziele zu verbinden. Die „ganzjährige naturnahe Beweidung“ ist noch ein relativ junges Konzept, es wird vermehrt seit den 1990er-Jahren eingesetzt. Charakterisiert wird sie durch eine Beweidung auch außerhalb der Vegetationszeit, eine geringe Weidetierdichte und einenm Schwerpunkt auf größere zusammenhängende Gebiete. Mittlerweile sind viele dieser einstigen Pilot-Projekte etabliert und liefern spannende Ergebnisse. Eine 28-köpfige Autorengruppe um Dr. Margret Bunzel-Drüke führt vorhandenes Wissen zu diesen Weidesystemen zusammen. Logr
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Neues LUBW-Naturschutzinfo in Doppelausgabe
Die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) berichtet in ihrer jetzt erschienenen Fachzeitschrift „Naturschutz-Info“, Ausgabe 2019, ausführlich über Maßnahmen des 2017 gestarteten Sonderprogramms der Landesregierung zur Stärkung der biologischen Vielfalt. Zu den weiteren Themen gehören die Entwicklung in Nationalpark und Biosphärengebieten, der erste Wildtierbericht BW, der Masterplan Stadtnatur und die Neuorganisation der Abteilung 7, Naturschutz, im UM. Das LUBW-Naturschutzinfo kann allen Naturschützer*innen wärmstens empfohlen werden. Download ist kostenlos möglich, die Printversion gibt’s ebenfalls bei der LUBW. Logr Logr
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Belastungen durch Kunststoffverpackungen
Broschüre der Deutschen Umweltstiftung zeigt Wege aus der Kunststofffalle
Ob riesige Müllhalden, auf denen sich der Kunststoff meterhoch stapelt, oder Plastikpartikel in der Tiefsee – das Problem des Plastikmülls ist mittlerweile allgegenwärtig. Kunststoffe sind ein Verpackungsmaterial mit hohen ökologischen Kosten, schlechter Klimabilanz und massiven Beeinträchtigungen für Umwelt und Gesundheit. Die Deutsche Umweltstiftung plädiert in ihrer neuen Broschüre „Raus aus der Kunststofffalle“ für einen radikalen Wandel im Umgang mit Kunststoffen, stellt alternative Lösungen auf den Prüfstand und richtet konkrete Forderungen an die Politik. Flo
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… und außerdem
Was können Umweltverbände gegen rechtsextreme Vereinnahmung tun?
Die Erhebung des Vereins diversu e. V. für das Projekt „Rechte Landnahme – Umweltschutz von rechts: Wie und wo passiert es und was können Umweltverbände gegen rechtsextreme und rechtspopulistische Vereinnahmungen tun? (ReLa)“ zeigt, wo und wie rechte Akteur*innen und Positionen in die Umweltszene vordringen. Sie nennt aber auch die Gegenstrategien, die Umweltverbände entwickelt haben, und welche weitere Unterstützung sie sich wünschen. Die u. a. vom UBA geförderte Studie liefert als Momentaufnahme einen ersten Eindruck von den Vereinnahmungsstrategien der „neuen Rechten“ auf Umwelt und Naturschutz. Logr
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Verzeichnis der Abkürzungen
• AKW – Atomkraftwerk
• BfN – Bundesamt für Naturschutz
• BUND – Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland
• BW – Baden-Württemberg
• EU – Europäische Union
• FAKT – Förderprogramm Agrarumwelt, Klimaschutz und Tierwohl
• ForstBW – Landesbetrieb Forst Baden-Württemberg
• GAP – Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union
• LPR – Landschaftspflegerichtlinie
• LSV – Landessportverband Baden-Württemberg
• LUBW – Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg
• MLR – Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg
• NABU – Naturschutzbund Deutschland
• PM – Pressemitteilung
• StVO – Straßenverkehrsordnung
• UBA – Umweltbundesamt
• UM – Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg
• UVP- Umweltverträglichkeitsprüfung
• VCD- Verkehrsclub Deutschland
• VM – Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
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LNV-Infobrief als pdf zum Herunterladen
Impressum:
Landesnaturschutzverband Baden-Württemberg e.V., Olgastraße 19, 70182 Stuttgart
Telefon +49 711 248955-20, Fax: +49 711 248955-30, info@lnv-bw.de
Vertretungsberechtigt: Dr. Gerhard Bronner; Amtsgericht Stuttgart VR 2787
Endredaktion: Christine Lorenz-Gräser, Bildredaktion: Annette Schade-Michl und Kristin Pfeiffer
Beiträge: Dr. Gerhard Bronner (Bronner), Julia Flohr (Flo), Christine Lorenz-Gräser (Logr), Dr. Anke Trube (Tr), Jutta Ortlepp (Ort), Kathrin Schlecht (Schl)
Der LNV-Infobrief berichtet regelmäßig über aktuelle Themen des Natur- und Umweltschutzes.
Der Infobrief ist ein kostenloser Service des LNV. Nachdruck – auch auszugsweise – nur mit Zustimmung des Herausgebers unter Quellenangabe und der Überlassung von Belegexemplaren gestattet.
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