LNV-Infobrief Februar 2021

Im Blickpunkt: Aufgaben des LNV-Rechtsreferenten

Liebe Naturschützerinnen und Naturschützer,

der seit etwa 10 Jahren vom Vorstand des Landesnaturschutzverbands berufene Rechtsreferent referiert wenig und weiß auch wenig vom Naturschutz. Er gehört satzungsgemäß zu den grundsätzlich ehrenamtlich tätigen sachverständigen Persönlichkeiten, die einzelne Sachgebiete im Einvernehmen mit dem Vorstand bearbeiten, und ist gleichzeitig Mitglied des Stiftungsrats der LNV-Stiftung (vgl. Foto, aufgenommen bei der Evaluation eines geförderten Projekts). Der Sachverstand beschränkt sich bei ihm auf das juristische Handwerk, das Ehrenamt resultiert aus der Motivation, Natur und Umwelt zu ihrem Recht zu verhelfen. Sachgebiet ist die jeweilige Rechtslage in überraschend vielen Bereichen, so dass Anfragen nur selten ohne Recherchen beantwortet werden können, was aber der juristischen Fortbildung sehr förderlich ist.

Hier einige Beispiele zu Themen in diesem Infobrief:
• Wie kann der gesetzlich vorgeschriebene Vorrang der Innenentwicklung anstelle der Ausweisung neuer Baugebiete durchgesetzt werden? Dieses Jahrzehnte alte Anliegen auch des LNV wird
derzeit konterkariert durch zweckwidrige Anwendung und drohende Wiederbelebung des „Flächenfraß-Paragraphen“ 13b BauGB, weshalb die Arbeitskreise Anleitungen für Einwendungen
erhielten.
• Was ist gegen Schottergärten zu unternehmen, die bis zum Inkrafttreten des § 21a Naturschutzgesetz vom Wirtschaftsministerium bis hinunter zu den Gemeinden als zulässige
Grundstücksnutzung gewertet wurden?
• Abwägung zwischen Artenschutz (Braunsbach), Landschaftsschutz (Lichtenstein) und Klimaschutz bei Windkraftanlagen
• Abwägung zwischen Verkehrssicherung und Umweltschutz bei Gefahren für Straßen oder Wanderwege durch Steinschlag oder umstürzende Bäume (Wittlinger Felsen, Albtal, waldtypische
Gefahren)

Außer der dynamischen Entwicklung des gesamten Umweltrechts, zu dessen Änderungen jeweils Stellung genommen wird, lernt man auch ganz andere Rechtsgebiete kennen:
• Vereinsrecht (Umlaufbeschlüsse online, Satzungsänderungen, Geschäftsordnung, Haftung für handelnde Repräsentanten, auch bei Klageandrohung wegen Verleumdung oder
Urheberrechtsverletzung durch Inhalte der Homepage und des Infobriefs)
• Gebührenrecht (Vergünstigung für Verbände als ehrenamtliche Sachwalter von Natur und Umwelt)
• Verfassungsrecht (Petition wegen Rückbau der L 600 bei Sandhausen, Landesverfassungsbeschwerde für Verbände?)

Juristinnen und Juristen unter den Lesenden, die es reizvoll finden, den LNV bei solchen Fragen und Verfahren zu beraten und zu betreuen, sind zu meiner Unterstützung/Nachfolge herzlich willkommen!

Ihr
Konrad Kramer
LNV- Rechtsreferent

Inhalt

LNV Aktiv
LNV-Initiative Artenkenntnis
Aus Politik und Verwaltung
Daten, Fakten, Hintergründe
Alles was Recht ist
Stellenausschreibungen
LNV Intern
Aus den Mitgliedsvereinen
Termine und Aktionen
Bücher, Filme, Neuigkeiten
und außerdem

LNV-Infobrief als pdf zum Herunterladen: Infobrief 2-2021

LNV aktiv

LNV-Stiftung fördert Naturschutzprojekte

Antragsfrist 30.04.2021

Nur allzu oft scheitern gute Ideen im Naturschutz an den Kosten. Gute Nachrichten deshalb für alle ehrenamtlichen Naturschützer*innen und Umweltgruppen: Die LNV-Stiftung fördert wieder Ideen und Aktivitäten, die helfen, die Natur und die Artenvielfalt in BW zu erhalten, sei es durch Biotopschutz, Umweltbildungsarbeit oder weitere konkrete Maßnahmen. Anträge stellen können bevorzugt Personen oder Gruppen, die sich ehrenamtlich im Natur- und Umweltschutz engagieren. Logr
https://lnv-bw.de/stiftung/ I Antragsformular

LNV mit neuer Position zur Energie- und Klimawende in BW

Massive Defizite bei Energieeffizienz und -suffizienz

Der LNV hat ein neues Positions- und Forderungspapier zur Energie- und Klimawende veröffentlicht. Darin mahnt er insbesondere größere Fortschritte bei Energieeffizienz und -suffizienz an, lehnt Freiflächensolaranlagen nicht mehr generell ab und spricht sich für den Bau von Windrädern an den naturverträglichsten Standorten aus – etwa gebündelt in Windparks. Zudem verabschiedet sich der LNV vom Primat der Dezentralität, vom Ziel der Energieautarkie und der kritischen Position zur Abscheidung von Kohlenstoffdioxid. Logr
LNV-PM vom 03.02.2021 I LNV-Position zur Energie- und Klimawende

Schutz von Biotopgrünland vor Intensivierung

Ein zahnloser Tiger? – LNV-Info 01/2021

Kann die Intensivierung der Nutzung geschützten Grünlands (FFH-Mähwiesen oder Grünland-Biotope) tatsächlich erst verfolgt werden, wenn die Verschlechterung bereits eingetreten ist? Dieser Frage geht der LNV-Vorsitzende Dr. Gerhard Bronner im LNV-Info 01/2021 nach. Fazit: Es besteht – zumindest in den meisten Fällen – die Möglichkeit und die Pflicht der Naturschutzbehörde, bei ihr bekannter oder gemeldeter intensivierter Bewirtschaftung von geschützten Lebensräumen einzuschreiten und die Intensivierung zu unterbinden. Tr
LNV-Info 1/2021

Leitfaden zu gebietsheimischem Saatgut

Abschluss des durch die Stiftung Naturschutzfonds geförderten LNV-Projektes

Das Bundesnaturschutzgesetz schreibt vor, dass Begrünungen, beispielsweise von Straßenböschungen, außerhalb von Siedlungen nur mit einheimischen Pflanzen erfolgen dürfen. Seit dem 2. März 2020 ist nur noch das Ausbringen von Gehölzen und Saatgut innerhalb ihrer Vorkommensgebiete erlaubt. Was genau das für Planungen und Gartenbaubetriebe bedeutet, erläutert der neue Leitfaden, der im Rahmen eines mehrjährigen Projektes zu autochthonem Saatgut entstand. Er wurde gefördert von der Stiftung Naturschutzfonds und aus Mitteln der Glücksspirale. Der LNV dankt für die Unterstützung. Flo
Zum LNV-Bericht vom 03.02.2021   I  LNV-Leitfaden

Flächenverbrauch und § 13b BauGB

Beschleunigtes Bebauungsplanverfahren bei Gemeinden sehr beliebt …

Die Regierungspräsidien haben zwischen dem 04.05.2017 (Inkrafttreten des § 13b BauGB) und dem 01.08.2020 insgesamt von 860 beschleunigten Außenbereichsverfahren Kenntnis erlangt. Nur die Hälfte davon lag nach der Typologisierung des Prognos-Instituts in Gebieten „mit erhöhtem Siedlungsdruck“. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut behauptet in ihrer Pressemitteilung, dass „gerade die gesetzliche Ausgleichpflicht im Normalverfahren… für zusätzliche Flächenkonkurrenz [sorgt], die auch zulasten des Wohnungsbaus geht“, ohne Nachweise hierfür zu liefern. Der LNV hat dem widersprochen.Tr/Logr
Auswertung der Regierungspräsidien I WM-PM vom 04.01.2021 I LNV-PM vom 08.01.2021

Naturobjekte des Jahres 2021

Liste des LNV zu bedrohten Arten wieder online

Auch 2021 stellt der LNV wieder eine Liste der Natur-Objekte des Jahres zusammen. Hiermit soll auf wertvolle und bedrohte Arten aufmerksam gemacht werden, oder auf umstrittene Arten. Es werden auch Böden, Landschaften, Alleen und vieles andere ausgezeichnet. Ort
Naturobjekte

Fortbildungen zur Stärkung des Naturschutz-Ehrenamtes…

…im Rahmen des LNV-Projekts StEiN (Stärkung des Ehrenamtes im Naturschutz)

Die Fortbildungen sind für Naturschützer*innen kostenlos. Weitere Informationen und Anmeldung unter LNV-Veranstaltungen oder direkt unter der jeweiligen Veranstaltung. Der LNV dankt dem UM für die Förderung des Projekts.
Aktuell: Programm Frühjahr/Sommer 2021 – ein vielfältiges Angebot an Online- und Präsenzveranstaltungen in unterschiedlichen Formaten wartet auf Sie. Schmökern Sie doch gerne mal rein…. Ort

„Überzeugend auftreten – Stark argumentieren “ – Argumentationstraining
Dienstag, 23.02.2021, 09:30 bis 15:00 Uhr
Jutta Ortlepp, Agraringenieurin und Coach, LNV Projekt StEiN – ausgebucht –

Das Informationsfreiheitsrecht in BW – Schwerpunkt Umweltinformationsrecht
Mittwoch, 24.02.2021, 09:30 bis 12:30 Uhr
Monika Gesser, Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft BW

Raumordnung und Regionalplanung
Donnerstag, 4.03.2021, 18:30 bis 18:30 Uhr
Ursel Habermann, RP Tübingen – Referat 21 – Sachgebiet Raumordnung

LNV-Schreibwerkstatt – Wie schreibe ich einen wirksamen Pressetext?
Freitag, 19.03.2021, 09:30 bis 17:00 Uhr
Hannes Huber, Huber Kommunikation

Rechtsseminar (IDUR) – Umwelt und Naturschutzrecht in der Landwirtschaft
20.03.2021 von 10:00 Uhr bis 13:30 Uhr (Bitte schon vormerken – noch keine Anmeldung möglich)
Ursula Phillip-Gerlach, Rechtsanwältin IDUR

Expertengespräche Online jeden 1. Dienstag im Monat

Mit diesem Angebot möchte der LNV aktuelle Themen und Trends aufgreifen. Er lädt zum Fachgespräch ein, um den intensiven Austausch anzuregen. Expert*innen und Interessierte diskutieren, gerne kontrovers, aber immer konstruktiv. Die Fachgespräche sind für Naturschützer*innen kostenlos. Informationen und Anmeldung unter LNV-Veranstaltungen oder direkt unter dem jeweiligen Expertengespräch. Ort

Im Gespräch mit Dr. Eberhard Aldinger, LNV-Referent für Forstwesen
Dienstag, 2.03.2021, 19:00 bis 21:00 Uhr
Waldnutzung im Zeichen des Klimawandels. Wo positioniert sich der Naturschutz?

Im Gespräch mit Dr. Alois Kapfer, Verein zur Förderung naturnaher Weidelandschaften Süddeutschlands e.V.
Dienstag 6.04.2021, 19:00 bis 21:00 Uhr
Naturnahe Beweidung – Ist sie der Schlüssel für die Rettung unserer Biodiversität?

LNV-Pressemitteilungen

Ringen um den Artenschutz – Volksbegehren Artenschutz „Rettet die Bienen“
Gemeinsame PM von BUND, Demeter, AbL, Slow Food Deutschland, Bäuerlicher Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall und LNV. Baden-Württemberg ist Vorreiter und Vorbild – Der Kompromiss von Politik, Naturschutz- und Landwirtschaftsverbänden jährt sich zum ersten Mal

Flächenverbrauch § 13b Bau GB: Landes-Pressemitteilung missachtet grüne Positionen
Siehe auch Beitrag unter Daten/Fakten zu Aktualisierte Statistik zum § 13b BauGB in Baden-Württemberg

Naturschutzverbände unterstützen 1.000 Megawatt-Solarkampagne
Solarstrom: Bis 2030 wichtigste Energiequelle im Land

LNV mit neuer Energie-Position: massive Defizite bei Effizienz und Suffizienz
Ja zu Freiflächensolaranlagen, Stromimporten und Windparks

LNV-Initiative Artenkenntnis

Youth in Nature

Wir sind dann mal online

Da Gruppenexkursionen nicht möglich sind, treffen sich die Jugendlichen von Youth in Nature seit Dezember online. Das ist zwar kein echter Ersatz, aber die Jugendlichen bekommen bei den monatlichen Treffen zumindest Anregungen für das Selbststudium der Natur. Vogelzug, Insektenbestimmung, Wildbienen und das Thema Biodiversität stehen auf dem Programm. Auch an den Zielen der Gesamtinitiative Artenkenntnis wird weiterhin in verschiedenen Richtungen eifrig gearbeitet. Ergebnisse folgen in jedem weiteren Infobrief. Schl
Einblick in die Youth-in-Nature-Gruppen

Aus Politik und Verwaltung

Bericht zur Lage der Natur 2020 in Baden-Württemberg

UM informiert über Zustand und Entwicklung der Biodiversität der letzten 5 Jahre

Der Bericht gibt einen umfassenden Einblick in die für BW relevanten Themen und über die Naturschutzpolitik der letzten fünf Jahre. Seit 2011 wurde der Naturschutzetat auf über 100 Mio. Euro verdreifacht und z. B. Landschaftspflegeflächen stark ausgeweitet. Dennoch beschleunigte sich der Artenverlust dramatisch. Positive Bestandsentwicklungen gibt es etwa bei den „Flaggschiffarten“ Wanderfalke, Weißstorch und Steinkauz. Der Bericht zur Lage der Natur ist im Naturschutzgesetz verankert und erscheint einmal pro Legislaturperiode. Logr
Bericht zur Lage der Natur 2020

MLR legt Waldstrategie BW 2050 vor

Langfristiger Handlungsrahmen für baden-württembergische Forstwirtschaft

Der Wald leidet unter den Auswirkungen des Klimawandels. Zudem sind die gesellschaftlichen Anforderungen an den Wald gestiegen. Für die Bewältigung dieser Herausforderungen hat das MLR in einem Dialogprozess eine Waldstrategie für BW erarbeitet und strebt eine Beteiligung verschiedener Akteure auch bei der Umsetzung an. Aus Sicht des LNV ist die Strategie allerdings oft unkonkret. Es fehlen konkrete Aussagen, etwa in welchem Umfang neue, klimaresistentere Baumarten eingebracht werden sollen. Logr
StM-PM vom 26.01.2021 I Waldstrategie

Aus für Schottergärten

„Grüne Gartenvielfalt“ – neue Broschüre klärt auf

Das Verbot von Schottergärten im § 21a NatSchG wirft in der Verwaltungs- und Planungspraxis immer wieder Fragen auf: Was ist überhaupt ein Schottergarten? Darf ich in meinem Garten noch Steine verbauen? Das UM hat in Gesprächen mit dem Verband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau BW e. V. (GaLaBau) eine Definition gefunden, wann es sich trotz der Verwendung mineralischer Materialien nicht um einen Schottergarten handelt und zudem an der Gestaltung einer Broschüre zu der Thematik mitgewirkt. Flo
UM-Infos zum Verbot von Schottergärten I Broschüre „Grüne Gartenvielfalt“ I LNV zu Schottergärten

Artenreiche Straßenränder

Sonderprogramm des Landes zur Biologischen Vielfalt

Im Sonderprogramm stehen dem Verkehrsministerium Haushaltsmittel für die Straßenbauverwaltung zur Verfügung, um an den Straßen artenreiche und bunte Grünflächen zu schaffen. Dafür ist besonderes Engagement der Straßenmeistereien und Bauhöfe erforderlich: Zweimaliges Mähen mit Entfernen des Schnittgutes zur Aushagerung straßenbegleitender Grasflächen, statt Liegenlassen. Rund 80 Hektar werden auf diese Weise gepflegt, auf über 20 Hektar wurden zusätzlich Blühmischungen angesät. Tr
VM-PM vom 28.12.2020 I Wettbewerb Blühende Verkehrsinseln I UM-Aktivitäten im Sonderprogramm

Das Integrierte Rheinprogramm (IRP) wirkt

Neuer Wirksamkeitsnachweis erschienen

Durch den Ausbau des Oberrheins bis 1977 zur Verbesserung von Schifffahrt und Energieerzeugung gingen am Oberrhein ungefähr 130 km2 Überflutungsflächen verloren. Ziel des IRP ist es, flussabwärts von Iffezheim den vor dem Oberrheinausbau vorhandenen Hochwasserschutz wiederherzustellen und die auentypischen Biotopsysteme zu erhalten. Die Aktualisierung des Wirksamkeitsnachweises wurde im Auftrag der deutsch-französischen Ständigen Kommission vorgenommen. Ergebnis ist, dass mindestens 13 Rückhalteräume erforderlich sind, um das Hochwasserschutzziel zu erreichen. Tr
UM-PM vom 08.01.2021 I Monitoring-Bericht

Nutzung von Abwärme aus Unternehmen

Energieressource Abwärme soll stärker genutzt werden

Die Landesregierung verständigt sich auf Maßnahmen, um Wärmequellen künftig stärker für industrielle Prozesse oder zur Beheizung von Gebäuden einzusetzen und hat ein Abwärmekonzept für BW beschlossen. Vier Wirtschaftszweige verfügen über ein besonders hohes Potenzial der Abwärmenutzung: Herstellung von Glas, Verarbeitung von Steinen und Erden, Herstellung von Papier, Pappe und Waren daraus sowie Metallerzeugung und -bearbeitung. Hier fällt rund 73 % der industriellen Abwärme in BW an. Auch große Rechenzentren bieten sich immer mehr als Abwärmequelle an. Tr
Abwärmekonzept des Landes I UM-PM vom 02.12.2020

Energiewende in Baden-Württemberg

UM veröffentlicht Monitoring-Bericht 2020

Laut achtem Status-Bericht ist der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung auf 31,5 % gestiegen. Der Bericht befasst sich außerdem mit der Strom- und Gasinfrastruktur, der Entwicklung der Energiepreise, dem Endenergieverbrauch und der Energieeffizienz. Das Umweltministerium hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass im überarbeiteten Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) nun eine Südquote für Windenergie verankert ist. Außerdem sollen Standortgemeinden künftig von Windrädern finanziell profitieren. Tr
UM-PM vom 08.01.2021 I Monitoring-Bericht

Maßnahmenplan Landesstraßen

Land legt Evaluationsergebnisse vor

Die neuerliche Evaluation des Maßnahmenplans Landesstraßen ergab, dass 23 Ausbaumaßnahmen entfallen können. Sie sind über die Straßenerhaltung umgesetzt worden oder werden noch umgesetzt, oder sind entbehrlich geworden. Dafür wurden sechs Neubaumaßnahmen und 17 Ausbaumaßnahmen mit hoher Dringlichkeit neu in den Plan aufgenommen (Gesamtvolumen 135 Mio. Euro). Die Laufzeit des Maßnahmenplans wird von 2025 bis 2035 verlängert und 2025 erneut evaluiert. Tr
VM-PM vom 25.11.2020 I Maßnahmenplan

Mehr Wildnisgebiete in Deutschland

Auf dem Weg zum Zwei-Prozent-Ziel

Im Juli 2019 startete das Programm „Förderung der Wildnisentwicklung in Deutschland“ (Wildnisfonds). Damit unterstützt das Bundesumweltministerium gezielt Maßnahmen, um das Zwei-Prozent-Wildnisziel der nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt (NBS) zu erreichen. Im aktuellen Bundeshaushalt stehen für den Wildnisfonds 20 Mio. Euro bereit. Mit der Umsetzung ist die bundeseigene Projektträgerin Zukunft – Umwelt – Gesellschaft (ZUG) gGmbH beauftragt. Aktuell unterstützt das BMU zwei neue Wildnisprojekte in Brandenburg und Thüringen mit zusammen fast 400 ha Umfang. Tr
BMU-PM vom 26.11.2020 I Themenseite Wildnis (BMU) I Programmseite Wildnisfonds (ZUG) I Wildnisgebiete in Deutschland (BfN)

BMU-Vorschläge zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)

Umweltleistungen der Landwirte honorieren

Mitte Januar hat das Bundesumweltministerium seine Vorschläge vorgelegt, wie Landwirt*innen in Deutschland für Leistungen zum Klima-, Umwelt- und Naturschutz honoriert werden können. Denn zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union ab dem Jahr 2023 stehen wichtige Entscheidungen im ersten Halbjahr 2021 an. Kern des Vorschlags sind zehn neue „Öko-Regelungen“, für die zunächst 30 % der europäischen Direktzahlungen genutzt werden sollen, mit dann steigender Tendenz. Tr
Zum BMU-Positionspapier I BMU-PM vom 13.01.2021

30 Prozent Schutz der Land- und Meeresfläche bis 2030

Deutscher Beitritt zu „High Ambition Coalition for Nature und People“

Diese internationale Allianz setzt sich für den wirksamen Schutz von jeweils mindestens 30 % des Landes und der Weltmeere bis 2030 ein. Deutschland hat am 11. Januar angekündigt, der sog. „High Ambition Coalition for Nature and People“ beizutreten. Schutzgebiete sind Pandemieprävention, denn die Zerstörung von Ökosystemen erhöht die Wahrscheinlichkeit für das Überspringen neuer Viren von Tieren auf Menschen. Deutschland hat zudem für eine Internationale Allianz zur Reduzierung von Gesundheitsrisiken im Wildtierhandel geworben. Tr
BMU-PM vom 11.01.2021 I High Ambition Coalition for Nature and People I Workshopbericht des Weltbiodiversitätsrats IPBES (in englisch)

EU evaluiert die Biodiversitätsstrategie

Rückmeldungen erwünscht! Frist: 05.04.2021

Ziel der EU-Konsultation ist es, Informationen und Rückmeldungen von Interessenträgern und der Öffentlichkeit zu drei verschiedenen EU-Initiativen zur Biodiversität einzuholen, die miteinander in Verbindung stehen: 1. geht es um die Bewertung der EU-Biodiversitätsstrategie 2020 (2011–2020), 2. um die Überprüfung der Anwendung der EU-Verordnung über invasive gebietsfremde Arten im Hinblick auf das Einzelziel 5 der Strategie 2020 und 3. um die Erarbeitung rechtsverbindlicher EU-Ziele für die Wiederherstellung der Natur als entscheidende Verpflichtung der EU-Biodiversitätsstrategie für 2030. Logr
Information und Teilnahme I EU-Biodiversitätsstragie für 2030

Daten, Fakten, Hintergründe

NABU-Chef Johannes Enssle im Amt bestätigt

Kontinuität im NABU-Vorstand

Die Landesvertreterversammlung des NABU BW hat Johannes Enssle als Landesvorsitzenden mit großer Mehrheit (99 % der Stimmen) im Amt bestätigt. Der 38-jährige studierte Forstwirt sowie Natur- und Klimaschutzexperte leitet seit 2016 die Geschicke des mehr als 115.000 Mitglieder starken Naturschutzverbandes. Auch Hans-Peter Kleemann als Stellvertreter und weitere zur Wahl stehende Vorstandsmitglieder erhielten große Zustimmung. Der LNV gratuliert! Logr
Nabu-News Januar 2021

Pflanzenvielfalt in Deutschland auf dem Rückzug

Über 29 Mio. Daten seit 1960 ausgewertet

Bei über 70 % von mehr als 2.000 untersuchten Arten sind in den letzten 60 Jahren deutschlandweit Rückgänge von durchschnittlich 15 % zu verzeichnen. Pro Rasterfeld (ca. 5 mal 5 km) ist das ein mittlerer Rückgang der Artenvielfalt um rund 2 % pro Jahrzehnt. 29 Mio. Daten zur Verbreitung von Gefäßpflanzen flossen in die Analysen ein. Grundlage dafür war die Datenbank FlorKart des BfN. Die Verbreitungsdaten der Flora Deutschlands sind überwiegend das Ergebnis intensiver ehrenamtlicher Kartierungsleistungen. Tr
BfN-PM vom 16.12.2020 I DFG-Projekt I Publikation

Struktureller Wandel in der Landwirtschaft setzt sich fort

Landwirtschaftszählung 2020 – Zahl der Betriebe sinkt weiter

Die Zahl landwirtschaftlicher Betriebe im Land ist von 2010 bis 2020 um 11,5 % auf 39.400 gesunken. 2020 sind knapp 140.000 Personen mit betrieblichen Arbeiten beschäftigt (−26 %). Im Jahr 2010 lag die durchschnittliche Betriebsgröße noch bei knapp 32 ha, im Jahr 2020 liegt sie bei 36 ha. Über 500 Betriebe in BW bewirtschaften mittlerweile mehr als 200 ha. Auch der Rückzug aus der Tierhaltung hält an. 2020 hielten nur noch 21.500 Betriebe Vieh (−23,6 %). 6.200 Milchviehbetriebe (−42,1 %) und 4.000 mit Schweinehaltung (−54,2 %). Allerdings werden 3,40 Mio. Legehennen (+ 51,5 %) und 32.600 Ziegen (+29,4 %) gehalten. Tr
StaLa-PM vom 21.01.2021

UBA startet Interaktive Nitrat-Karte

„UBA Nitrat-Web-App“ liefert Daten zum Nitratbericht 2020

Das Grundwasser in Deutschland ist teilweise zu hoch mit Nitrat belastet. In der App können Nitratdaten für u. a. das Grundwasser, Flüsse und Seen recherchiert werden. Hintergrundinformationen zum Nitratbericht können ebenfalls aufgerufen werden. Die „UBA – Nitrat-WebApp“ veröffentlicht erstmals alle deutschen Daten zur EU-Nitratrichtlinie gemeinsam in einer einheitlichen, nutzerfreundlichen kartografischen Form. Logr
UBA-PM vom 03.12.2020

MLR bewilligt Notfallzulassung für Neonicotinoide

MLR bewilligt Notfallzulassung für Neonicotinoide

Die Europäische Union hat 2018 die hochtoxischen Neonicotinoide verboten und damit auch das Beizen von Saatgut mit Thiamethoxam, etwa für den Zuckerrübenanbau. Ein Hintertürchen blieb offen – die Notfallzulassung. Bereits knapp ein halbes Jahr nach Verabschiedung des Biodiversitätsstärkungsgesetzes BW macht das MLR von Agrarminister Peter Hauk von dieser Notfallzulassung Gebrauch: Die Südzucker AG in Offenau darf vom 01.01. – 04.04.2021 auf 12.000 ha Fläche mit Thiamethoxam gebeiztes Zuckerrübensaatgut ausbringen. Der NABU BW kritisiert, das MLR widerspreche ohne Not seinen eigenen Zielen, obwohl Alternativen vorhanden sind. Logr
NABU-Information

Feinstaub-Grenzwerte in Baden-Württemberg

Drittes Jahr in Folge flächendeckend eingehalten

Zulässig sind 35 Tage im Jahr mit Überschreitungen des Tagesmittelwertes von 50 µg/m³ Luft. Bis zum 16.12.2020 wurden an den Messstellen „Tübingen Mühlstraße“ 15 Tage, „Stuttgart Am Neckartor“ 15 Tage (2005: 187 Tage), „Stuttgart Arnulf-Klett-Platz“ 9 Tage sowie „Reutlingen Lederstraße Ost“ 6 Tage mit Überschreitungen gemessen. Laut Verkehrsministerium ist der Erfolg u. a. auf Verkehrsverbote für ältere Fahrzeuge in Umweltzonen, Geschwindigkeitsbeschränkungen und die Verbesserungen beim Umweltverbund zurückzuführen. Zudem spielt der rückläufige Verkehr aufgrund der Corona-Pandemie eine Rolle und zeigt, dass weniger Verkehr gut für die Luft ist. Tr/Logr
VM-PM vom 08.01.2021

Corona-Krise änderte das Mobilitätsverhalten 2020

Menschen häufiger zu Fuß und per Rad unterwegs

In der Corona-Krise hat der Verkehrsaufwand (= Zahl der pro Tag zurückgelegten Kilometer) in BW im Mai und Juni bei Fußwegen um 73 %, bei Wegen mit dem Fahrrad um 33 % gegenüber dem Vorjahr zugenommen. Die motorbetriebenen Verkehrsmittel verzeichneten einen scharfen Rückgang. Dies sind einige Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage, die im Auftrag des VM im Frühjahr (1.218 Personen ab 16 Jahren) sowie im Herbst 2020 (1.055 Personen) durchgeführt wurde. Eine dritte Erhebungswelle ist für das Frühjahr 2021 geplant. Tr
MV-PM vom 30.12.2021 I Ergebnisbericht

Jahresfahrleistungen 2019 leicht über Vorjahresniveau

Anstieg durch Paketdienstleister verursacht

Die Jahresfahrleistungen stiegen laut Statistischem Landesamt 2019 um rund 140 Mio. km oder 0,1 % im Vergleich zu 2018 an. Dies wird ausschließlich von den leichten Nutzfahrzeugen (Kfz unter 3,5 t zulässigem Gesamtgewicht) verursacht, deren Fahrleistungen sich seit 1990 verdreifacht haben. Die Steigerungsraten entsprechen in etwa dem Anstieg der durch Paket-, Express- und Kurierdienstleister transportierten Sendungen (+3,8 %). Die PKW-Fahrleistungen stagnieren seit 2015 bei 80 Mrd. km/Jahr, obwohl die Pkw-Dichte im Land einen Höchststand erreicht hat. Tr
StaLa-PM vom 14.12.2020

Menschen von Verkehrslärm entlasten

Für 77.000 Menschen wäre dies möglich

Hauptverursacher der Lärmbelastung in Deutschland ist der Straßenverkehr. An Hauptverkehrsstraßen außerhalb der Ballungsräume sind mehr als 100.000 Menschen in BW von nächtlichen Lärmpegeln über 55 Dezibel betroffen. Zwei Dritteln von ihnen könnte geholfen werden. Die Zahl der Betroffenen mit gesundheitsgefährdenden Pegeln über 60 dB(A) würde gar um 90 % sinken! Wie? Durch innerörtliche Geschwindigkeitsbegrenzungen sowie flächendeckenden Einsatz von Flüsterasphalt und Lärmschutzwänden. Ohne die bereits erzielten Lärmschutzerfolge wären weitere 35.000 Menschen belastet. Tr
VM-PM vom 29.12.2020 I Lärmkarten und Belastungsstatistik

Karlsruhe Spitzenreiter bei Grünanlagen

Pro Person 17 m² Grünanlagenfläche

Städtische Grünanlagen sind insbesondere in Corona-Zeiten wichtig. Zu Ihnen zählen laut Statistischem Landesamt z. B. Parks und Botanische Gärten, Kleingartenanlagen, Garten- und Wochenendhausgebiete oder parkähnlich angelegte Friedhöfe und Stellplätze, nicht aber naturnahe Grünflächen wie Flussauen („Vegetationsfläche“). Durchschnittlich standen Ende 2019 in den zehn bevölkerungsreichsten Städten BW 17,0 m² Grünanlagenfläche pro Person zur Verfügung (1,5 m² mehr als vor 23 Jahren). Spitzenreiter ist Karlsruhe mit 27,2 m² pro Person, gefolgt von Mannheim (23,5 m²) und Reutlingen (22,3 m²). Schlusslicht ist Esslingen (6,6 m²). Tr
StaLa-PM vom 04.01.2021

Einwohnerzahl Baden-Württembergs steigt kaum

2020 Anstieg um nur noch 4.000 Personen

Ende 2020 hatte Baden-Württemberg 11.104 Millionen Einwohner*innen und damit rund 4.000 Personen mehr als im Vorjahr. Allerdings war der Zuwachs laut Statistischem Landesamt so niedrig wie seit dem Jahr 2009 nicht mehr. Tr
StaLa-PM vom 20.01.2021

 

Aktuelles Faltblatt zu Erneuerbaren Energieträgern

Daten und Fakten 2019 – regenerative Energie erstmals Platz zwei

Der Anteil regenerativer Quellen an der Bruttostromerzeugung ist im Jahr 2019 auf 31 % gestiegen und damit erstmals an zweiter Stelle im Strommix des Landes. Im Verkehrssektor wurde 2018 nahezu ein Drittel der Endenergie im Land verbraucht (32 %). Mit 94 % nahm der Straßenverkehr davon den überwiegenden Anteil ein, knapp 10 % höher als noch vor zehn Jahren. Diese und viele weitere Daten, Fakten und Indikatoren zum Thema Energie sind im aktualisierten Faltblatt „Im Blickpunkt: Energie in Baden-Württemberg“ des Statistischen Landesamts zu finden. Tr
StaLa-PM vom 22.12.2020 I Faltblatt

Schutz vor SARS-CoV-2 – Pelztierfarmen schließen

Tier- und Naturschutzverbände fordern – Farmhaltung beenden bis März

Der Deutsche Naturschutzring (DNR) und weitere Organisationen fordern eine sofortige Beendigung der Farmhaltung von Pelztieren in der EU aus Gesundheits- und Tierschutzgründen noch vor März. Dann beginnt üblicherweise die Verpaarung von Zuchtnerzen, was die Tierzahlen steigen lässt. Ende 2020 waren COVID-19-Ausbrüche bereits auf 289 betroffenen Nerzfarmen in Dänemark, 70 in den Niederlanden, sowie in Schweden, Griechenland, Spanien, Italien, Frankreich, Polen und Litauen bekannt geworden. Das Virus wird meist von Farmmitarbeiter*innen in die Farmen gebracht, verbreitet sich unter den Tieren und kann wieder auf den Menschen zurückübertragen werden. Tr
Forderungspapier

Alles was Recht ist…

Wandern auf eigene Gefahr

Kein Anspruch auf Schadenersatz bei waldtypischen Gefahren

Einem Mann, der bei einer Wanderung von einem umstürzenden Baum auf einem kommunalen Waldgrundstück erfasst und dabei schwer verletzt wurde, steht kein Schadensersatz zu. Das Landgericht Magdeburg hatte die Klage aufgrund der geltenden Gesetzeslage (§ 4 und § 22 Landeswaldgesetz Sachsen-Anhalt) und der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 02. Oktober 2012 – VI ZR 311/11) abgewiesen. Das Oberlandesgericht Naumburg hat diese Auffassung Mitte Dezember 2020 bestätigt: Dem Kläger stehe kein Schadensersatz zu, weil sich mit dem Umsturz des Baumes eine „waldtypische“ Gefahr verwirklicht habe, für die die beklagte Stadt auch auf Wanderwegen nicht hafte. Ein Waldbesucher sei primär selbst für seine Sicherheit verantwortlich. Flo
PM Deutscher Wanderverband vom 13.01.2021

Wirtschaftlichkeit keine Genehmigungsvoraussetzung

Zur Verhältnismäßigkeit von Abschaltauflagen bei Windenergieanlagen

Ob eine Anlage wirtschaftlich betrieben werden kann, spielt in Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen regelmäßig keine Rolle. Die Wirtschaftlichkeit ist keine Genehmigungsvoraussetzung. Sie kann damit grundsätzlich auch keinen Versagungsgrund für die immissionsschutzrechtliche Genehmigungserteilung darstellen. Die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens liegt im Unternehmerrisiko. Dies ist die Antwort des KNE (Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende), Anfrage Nr. 293, unter Verweis auf die Rechtsprechung. Tr
Antwortschreiben des KNE

Stellenausschreibungen

DAV BW sucht Referent*in
Arbeitsbereich „Naturschutzverfahren und Stellungnahmen“
Unbefristete Teilzeitstelle (50 %) in der Geschäftsstelle des Landesverbandes in Stuttgart
Zur Stellenausschreibung

LNV intern

Aktuelle Termine

10. April 2020, 9:00 Uhr, LNV-Mitgliederversammlung, online

Der LNV trauert um Brigitte Bergmann

Pionierin der Umweltbewegung und große Netzwerkerin

Am 22.12.2020 ist Brigitte Bergmann im hohen Alter von fast 99 Jahren von uns gegangen. Sie war in LNV-, BUND- und NABU-Kreisen seit den frühen 70er Jahren als große Pionierin der Umweltbewegung bekannt. Brigitte Bergmann war langjährige Sprecherin des LNV-AK Konstanz (1980 bis 2006), LNV-Vorstandsmitglied von 1979 bis 1993 und Trägerin der LNV-Ehrennadel (2004). 1993 wurde sie mit dem Verdienstorden des Landes Baden-Württemberg, der höchsten Auszeichnung des Landes, geehrt. Brigitte Bergmann hat sich mit ihrer breit gefächerten Fachkenntnis bei Behörden im Landkreis Konstanz und weit darüber hinaus Respekt und großes Ansehen erworben. Sie hat ihre Überzeugungen gelebt – ein Vorbild für uns alle. Wir werden sie in ehrendem Gedenken behalten. Tr/Logr
Brigitte Bergmann Erhalt Ehrennadel 2004

Unterstützung in der LNV-Geschäftsstelle

Praktikum von Nicole Matt von Januar bis März 2021

Die LNV-Geschäftsstelle in Stuttgart wird noch bis Ende März 2021 von Nicole Matt unterstützt. Sie studiert Agrarwissenschaften mit dem Schwerpunkt Tierwissenschaften an der Universität Hohenheim und interessiert sich vor allem für die Entwicklung einer Landwirtschaft, die mit der Natur im Einklang ist und den Landwirten trotzdem eine sichere Zukunft bietet. Im Rahmen eines Praktikums beim LNV gewinnt sie nun Einblicke in die Verwaltung und Organisation der Verbandsarbeit und in viele Naturschutzthemen. In ihrer Freizeit engagiert sich Nicole Matt auch gerne praktisch für den Naturschutz und ist dabei am liebsten mit ihrer Hündin Martha unterwegs. Matt

Termine und Aktionen

BLNN-Vortrag: Wohin im Schneckentempo

Einblicke in Vielfalt und Gefährdung der heimischen Weichtiere, 24.02.2020, online

Die gemeinsame Vortragsreihe des Badischen Landesvereins für Naturkunde und Naturschutz (BLNN) mit der Universität Freiburg und dem Freiburger Museum Natur und Mensch widmet sich im Februar den Schnecken. Am 24.02.2021, 19:00 – 21:00 Uhr referiert Dr. Ira Richling vom Staatlichen Museum für Naturkunde in Stuttgart über heimische Weichtiere. Logr
Programm

Evidenzbasierter Fledermausschutz bei Windkraftvorhaben

Online-Tagung am 15.04.2021 der Leibnitz-Akademie Berlin

Auf der Online-Fachtagung werden die aktuellen Forschungsergebnisse einiger Großprojekte im Konfliktfeld Fledermaus-Windenergie vorgestellt. Zudem wird über neue technische Möglichkeiten der Fledermauserfassung an Windkraftanlagen berichtet und diskutiert. Die Fachveranstaltung richtet sich an Gutachter*innen, Behördenvertreter*innen, Ehrenamtler*innen, Vertreter*innen der Windenergieunternehmen und Wissenschaftler*innen. Teilnahmegebühr 60 Euro bzw. 40 Euro für Ehrenamtler*innen und Student*innen. Tr
Programm I Anmeldung

Allianz für Mobilitätswende Baden-Württemberg: Termine

Landesweit Veranstaltungen zu Mobilitätsthemen

Die Allianz Mobilitätswende mit über 30 Partnerorganisationen, darunter auch der LNV, hat ihr Ziel von Veranstaltungen zur Mobilität in allen 30 Wahlkreisen BW fast erreicht. Das Themenspektrum reicht von „Radschnellwegen in der Stadt“ über die „Zukunft der Mobilität in Schorndorf“ bis zur Frage nach dem Beitrag von BW zur Klimastabilität. Die Veranstaltungen sind online und kostenlos. Logr
Termine

Bundesweite Solar-Challenge „Wattbewerb“

Städte-Challenge beginnt am 21. Februar 2021

Die Energiewende braucht neuen Schwung. Um eine Verdopplung der Kapazitäten von Solarstrom und das Ziel 100 % Erneuerbare 2030 zu erreichen, hat die Organisation Fossil Free Karlsruhe einen Wettbewerb zwischen den Städten Deutschlands ins Leben gerufen. Der „Wattbewerb“ beginnt am 21.02.2021 und endet, wenn die erste Großstadt ihre kW-Peak-Leistung verdoppelt hat. Gewinnerin ist jeweils die Stadt, die im Wettbewerbszeitraum am meisten kW-Peak-Leistung je Einwohner*in zugebaut hat. Alle Anlagen zählen: Dachanlagen, überbaute Parkplätze, Balkonmodule, Freiflächenanlagen usw.. Flo
Mehr Informationen

Gesucht: Filme zur Biologischen Vielfalt

Filmpreis, Bewerbungsfrist 15.02.2021

Mit dem Filmpreis wollen MLR, UM und VM auf die Bedeutung der biologischen Vielfalt für die Gesellschaft sowie auf die Schönheit unserer vielfältigen Natur- und Kulturlandschaften in Baden-Württemberg hinweisen. Die am Sonderprogramm zur Stärkung der Biologischen Vielfalt beteiligten Ministerien loben damit erstmals den Filmpreis BW aus, gemeinsam mit dem Kooperationspartner NaturVisions-Filmfestival. Dotiert ist der Filmpreis mit 10.000 Euro. Die Filme müssen nach dem 10.01.2010 fertig gestellt worden sein. Tr
Teilnahmebedingungen

Das neue Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg

“klimaschutz_konkret online”: 9. und 23.02. 2021 sowie 9. und 23.03.2021

Das kostenlose Live-Format „klimaschutz_konkret online“ der KEA Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg (KEA-BW) vermittelt fundiertes und neutrales Wissen rund um das Thema Klimaschutz. Das Angebot wird auch in diesem Jahr digital fortgesetzt, nachdem bisher die Resonanz der Teilnehmenden  durchweg positiv war. Die Webinare finden zweimal im Monat immer dienstags von 10:45 – 11:45 Uhr statt. Zur Teilnahme benötigen Sie nur einen aktuellen Browser. Die Themen sind spannend, klicken Sie einfach mal rein.

Zu den Webinaren der KEA

 Bücher, Filme, Neuigkeiten

Unser Boden, unser Erbe

Online-Kinofilm mit einem Hauptdarsteller aus Überlingen

Der Dokumentarfilm „Unser Boden, unser Erbe“ zeigt, wie wichtig und zugleich extrem bedroht unsere Lebensgrundlage, der Boden ist. Regisseur Marc Uhlig vermittelt eindringlich, warum die kostbare Ressource unsere größte Wertschätzung verdient. Denn wir alle können zum Erhalt der Bodenfruchtbarkeit beitragen – ob als Landwirt*in, Gärtner*in oder Konsument*in im Supermarkt! Derzeit müssen die Kinos pandemiebedingt geschlossen bleiben, der Film kann aber über den W-film-Shop als Stream für 7,99 Euro ausgeliehen werden. Guter Zweck: 1 Euro pro Stream geht an die Kinos! Flo
W-film-Shop

Kommentar zum Bundesnaturschutzgesetz

Buchbesprechung

Das Bundesnaturschutzgesetz ist ein zentrales Regelwerk des Umwelt- und Naturschutzes. Ein Autorenteam aus 24 erfahrenen Anwälten, Juristen, Ministerialbeamten, Hochschullehrern und Richtern hat in diesem Kommentar die Rechtsmaterie kompetent, anschaulich und tiefgehend erläutert. Die 3. Auflage enthält eine große Anzahl neuer Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs. FRENZ, W., MÜGGENBORG, H.-J. (2021): BNatSchG – Bundesnaturschutzgesetz Kommentar. Erich Schmidt Verlag, Berlin, 3., völlig neu bearbeitete und wesentlich erweiterte Auflage, 1.832 S., ISBN 978-3-503-19146-8. 154,– €. Tr., Rudi Deile/BNAN
Rezension-BNatSchG-von Rudolf Deile, BNAN

Was genau ist eigentlich Biodiversität?

Neue Broschüre „Biodiversität“ der Allianz Umweltstiftung

Neben dem Klimawandel zählt die Biodiversitätskrise zu den großen Zukunftsherausforderungen der Menschheit. Doch was genau ist eigentlich Biodiversität? Wodurch ist sie bedroht? Und wie kann sie zukünftig besser geschützt werden? Eine neue Broschüre der Allianz Umweltstiftung gibt Antworten auf diese und viele andere Fragen. Sie kann kostenlos auf der Stiftungshomepage heruntergeladen werden. Tr
https://umweltstiftung.allianz.de/aktuelles/

Innovativpreis Bioökonomie Baden-Württemberg

Broschüre zu den Projekten der fünf Preisträger 2020

2019 wurde die ressortübergreifende Landesstrategie Nachhaltige Bioökonomie Baden-Württemberg beschlossen, um BW zu einer Leitregion für biobasiertes, kreislauforientiertes Wirtschaften zu machen. Die Projekte der Preisträger des neuen Ideenwettbewerbs „Bioökonomie – Innovationen für den Ländlichen Raum“ werden in einer Broschüre vorgestellt: Kaskadennutzung der Durchwachsenen Silphie (Fasern, Biogas, Dünger in Form von Pellets); Carbonfasern aus Holzzellstoff; Nährstoffrückgewinnung aus Wirtschaftsdüngern, kompostierbarer Pflanztopf aus Faserreststoffen; Biodiesel aus Insekten, die Speisereste entsorgen. Tr

Broschüre   I   MLR-PM vom 26.11.2021
 

… und außerdem

Klagen gegen Windkraftanlagen

Übergeordnete regionale Raumordnung schafft Sicherheit

„Die meisten Klagen gegen Windkraftanlagen gibt es in den Bundesländern, in denen es keine übergeordnete regionale Raumplanung für den Ausbau der Windkraft gibt.“, Zitat von Jörg-Andreas Krüger, Präsident des NABU Deutschland.
In Baden-Württemberg sind die Kommunen für die Ausweisung der Standorte von Windkraftanlagen zuständig. Der LNV wünscht sich in seinen neuen Energioepositionen eine Zuständigkeit auf regionaler Ebene.…
Bronner

 

Verzeichnis der Abkürzungen

• AKW – Atomkraftwerk
• BfN – Bundesamt für Naturschutz
• BNAN – Bund Naturschutz Alb-Neckar
• BUND – Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland
• BW – Baden-Württemberg
• EU – Europäische Union
• FAKT – Förderprogramm Agrarumwelt, Klimaschutz und Tierwohl
• ForstBW – Landesbetrieb Forst Baden-Württemberg
• GAP – Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union
• KEA BW – Klimaschutz und Energieagentur Baden-Württemberg
• LPR – Landschaftspflegerichtlinie
• LSV – Landessportverband Baden-Württemberg
• LUBW – Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg
• MLR – Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg
• NABU – Naturschutzbund Deutschland
• VM – Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
• PM – Pressemitteilung
• StVO – Straßenverkehrsordnung
• UBA – Umweltbundesamt
• UM – Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg
• UVP- Umweltverträglichkeitsprüfung
• WM – Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg

LNV-Infobrief als pdf zum Herunterladen: Infobrief 2-2021

Impressum:
Landesnaturschutzverband Baden-Württemberg e.V., Olgastraße 19, 70182 Stuttgart
Telefon +49 711 248955-20, Fax: +49 711 248955-30, info@lnv-bw.de
Vertretungsberechtigt: Dr. Gerhard Bronner; Amtsgericht Stuttgart VR 2787

Endredaktion: Christine Lorenz-Gräser, Bildredaktion: Jutta Ortlepp
Beiträge: Dr. Gerhard Bronner (Bronner), Julia Flohr (Flo), Christine Lorenz-Gräser (Logr), Dr. Anke Trube (Tr), Jutta Ortlepp (Ort),Nicole Matt (Matt), Kathrin Schlecht (Schl), Rudolf Deile (Deile BNAN)
Der LNV-Infobrief berichtet regelmäßig über aktuelle Themen des Natur- und Umweltschutzes.
Der Infobrief ist ein kostenloser Service des LNV. Nachdruck – auch auszugsweise – nur mit Zustimmung des Herausgebers unter Quellenangabe und der Überlassung von Belegexemplaren gestattet.
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